„Wunderbare Unterhaltung und Ablenkung“

Anfang des Monats, als Deutschland und Italien in gegenseitiger Empörung schwelgten, kehrten unsere Mit-Europäer rasch zum politischen Alltag zurück. Am 4. Juli ließ sich der Londoner Daily Telegraph, ansonsten ein seriöses konservatives Blatt, zu der absonderlichen Schlagzeile hinreißen, Premierminister Tony Blair sei „nicht besser als ein Kung-Fu-Affe“. Seine Regierung produziere „wunderbare Unterhaltung und Ablenkung“, versage aber „auf dem einzig entscheidenden Gebiet“ der öffentlichen Dienstleistungen. Weiter zeichnete der Artikel eine Horrorvision des heutigen Großbritanniens als „ein Land voller ungebildeter, an Krankheiten leidender Menschen, die in Zügen festsitzen, die niemals irgendwohin zu fahren scheinen“. Den Skandal um Blairs von der Fernseh- und Rundfunkanstalt BBC aufgedeckten Kriegslügen schlug der Daily Telegraph dabei den „sideshows“ zu, jenen Nebenattraktionen, mit denen die Öffentlichkeit unterhalten und von sozialpolitischen Problemen abgelenkt werde. Die BBC, die sich traditionell eher als staatstragendes denn als regierungskritisches Medium versteht und während des Falkland-Krieges durchaus bereit war, den Zensurauflagen der damaligen Tory-Premierministerin Margaret Thatcher Folge zu leisten und der Öffentlichkeit Informationen über Vorgeschichte und Verlauf des Krieges vorzuenthalten, verfolgte Großbritanniens Beteiligung an George W. Bushs Koalition der Willfährigen mit erfrischender Skepsis. Der ohnehin rapide an Popularität verlierenden Labour-Regierung konnte eine derartige Berichterstattung nur mißfallen. Der öffentlich-rechtliche Sender habe seinen Auftrag nicht mit der gebotenen Objektivität wahrgenommen, hieß es dementsprechend aus der Downing Street Nummer zehn, dem Amtssitz des Premiers. Die BBC schlug zurück, indem sie die Regierung in einem am 29. Mai ausgestrahlten Bericht des Militärexperten Andrew Gilligan bezichtigte, sie habe Geheimdienstinformationen unzulässig aufgebauscht – „sexed-up“, wie es anschaulich heißt. Die Vorwürfe beziehen sich vor allem auf ein Geheimdienstdokument, das dem Parlament im vergangenen September vorgelegt wurde, um einen Angriff auf den Irak zu rechtfertigen, und das in der britischen Presse längst nur noch als „dodgy dossier“ („fragwürdiges Dossier“) geführt wird. In diesen Text habe Blairs Pressesprecher Alastair Campbell nachträglich die frei erfundene Behauptung eingefügt, Saddam Hussein könne seine Massenvernichtungswaffen innerhalb von 45 Minuten zum Einsatz bringen. Ein zweites Dossier sei teilweise aus einer im Internet publizierten Diplomarbeit abgeschrieben worden. Zwar kam der Auswärtige Ausschuß des Unterhauses, der die Anschuldigungen untersuchte, vergangene Woche zu dem Ergebnis, „daß Minister das Parlament nicht getäuscht haben“. Das parteiübergreifende Gremium rügte dennoch die „dramatische“ Art und Weise, in der die Geheimdienstinformationen dem Parlament präsentiert worden seien. Zudem sei es „völlig inakzeptabel“, daß die Regierung Informationen ohne Quellenangabe übernommen habe. Auch Campbell wurde mit knapper Mehrheit von dem Vorwurf freigesprochen, einen „unangemessenen Einfluß“ auf den Wortlaut des Dossiers ausgeübt zu haben. BBC deckte Kriegslügen der Labour-Regierung auf Das Vertrauen der Bevölkerung ist dennoch erschüttert. Einer am Montag vom Daily Mirror veröffentlichten Umfrage zufolge fühlen sich zwei Drittel der Briten von ihrem Regierungschef bezüglich der Gründe für den Irak-Krieg getäuscht. 27 Prozent der Befragten glauben, Blair habe sie mit Absicht in die Irre geführt, weitere 39 Prozent meinen, dies sei unwissentlich geschehen. Selbst in den Reihen der Labour-Partei halten elf Prozent der Mitglieder die Blair-Regierung für unglaubwürdig. Als einer der heftigsten Kritiker hat sich der ehemalige Außenminister Robin Cook profiliert, der am 13. Juli in der Sunday Times bekräftigte, der wahre Kriegsgrund sei nicht etwa „eine wachsende irakische Gefahr, sondern der Regimewechsel in den USA“ gewesen. Die frühere Entwicklungsministerin Claire Short forderte am selben Tag in einem Interview sogar Blairs Rücktritt. Dem Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses zum Trotz sei sie sicher, „daß er das Land hereingelegt hat“, so Short. Auch der ehemalige UN-Waffeninspekteur Hans Blix schaltete sich letztes Wochenende in die Debatte ein, indem er die Einschätzung, der Irak verfügte über biologische und chemische Waffen, die innerhalb von 45 Minuten einsatzbereit wären, als „fundamentale Fehlannahme“ bezeichnete. Blair flog am Donnerstag nach Washington, wo er sich gegen weitere Zweifel am Wahrheitsgehalt der „dodgy dossiers“ rechtfertigen muß: Ausgerechnet die USA werfen nun ihren Verbündeten vor, Aufforderungen der CIA ignoriert zu haben, die unbelegte Behauptung, Saddam habe im Niger Uran kaufen wollen, aus dem Text zu entfernen. Daß Bush diese Aussage dann im Januar in seiner „State of the Union“-Rede zitierte, gereichte ihm mittlerweile zur Blamage. Vom Sommerloch scheint Großbritannien trotz einer seit Wochen anhaltenden Hitzewelle in diesem Juli weit entfernt zu sein. Um so näher liegt dagegen die Befürchtung, daß Regierende nicht nur das vermeintlich souveräne Volk, sondern auch dessen parlamentarische Vertretung belügen und betrügen, während die Opposition schadenfroh auf die nächsten Wahlen schielt.

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