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Digital Services Act: EU-Kommission eröffnet Ermittlungen gegen X

Digital Services Act: EU-Kommission eröffnet Ermittlungen gegen X

Digital Services Act: EU-Kommission eröffnet Ermittlungen gegen X

Foto Cecilia Fabiano/LaPresse 16. Dezember 2023 Rom, Italien - Politik - Atreju 2023 , Elon Musk, Chef von X, Gastredner bei Fratelli D’Italia-Party Auf dem Foto: Elon Musk ..16. Dezember 2023 Rom, Italien - Politik - Elon Musk Gastredner bei Fratelli D’Italia-Party Auf dem Foto: Elon Musk (Credit Image: © Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press Die EU-Kommission ermittelt gegen X
Foto Cecilia Fabiano/LaPresse 16. Dezember 2023 Rom, Italien - Politik - Atreju 2023 , Elon Musk, Chef von X, Gastredner bei Fratelli D’Italia-Party Auf dem Foto: Elon Musk ..16. Dezember 2023 Rom, Italien - Politik - Elon Musk Gastredner bei Fratelli D’Italia-Party Auf dem Foto: Elon Musk (Credit Image: © Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press Die EU-Kommission ermittelt gegen X
Elon Musk bei einer Veranstaltung in Italien: Die EU ermittelt gegen X wegen möglichen Verstößen gegen den Digital Services Act Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Cecilia Fabiano
Digital Services Act
 

EU-Kommission eröffnet Ermittlungen gegen X

Zu viel „Desinformation“, zu wenig Moderation von Inhalten. Die Europäische Kommission erhebt schwere Vorwürfe gegen X. Eine offizielle Untersuchung soll nun Klarheit bringen. Grundlage dafür ist der Digital Services Act.
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BRÜSSEL. Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen X (ehemals Twitter) wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) eingeleitet. Gegenstand der Untersuchung sind Vorwürfe, die Regeln für Risikomanagement, Inhaltsmoderation, Werbetransparenz und Datenzugang für Forscher nicht eingehalten zu haben. „Wir nehmen jeden Verstoß gegen unsere Regeln sehr ernst“, sagte die Kommissarin für digitale Angelegenheiten, Margrethe Vestager.

Die Kommission wolle zudem prüfen, ob der blaue Haken für Nutzer „irreführend“ sei. Nach der Übernahme von X hatte Elon Musk ein Abo-Modell eingeführt, mit dem der blaue Haken gekauft werden kann. Zuvor diente der Haken als Authenzitätsnachweis.

Bereits im Oktober hatte Brüssel X aufgrund der Verbreitung von Falschinformationen bezüglich des Gazakriegs „verwarnt“. Mit dem DSA verpflichtet die EU große Internetkonzerne, gegen sogenannte „Desinformationen“ vorzugehen. Laut einer Studie der EU-Kommission findet diese hauptsächlich auf X statt. Musk, der sich selbst als „Verfechter der absoluten Redefreiheit“ bezeichnet, wird vorgeworfen, die Moderation von Inhalten, das Vorgehen gegen Haßrede und Falschinformationen stark reduziert zu haben. (sv)

Elon Musk bei einer Veranstaltung in Italien: Die EU ermittelt gegen X wegen möglichen Verstößen gegen den Digital Services Act Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Cecilia Fabiano
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