BRÜSSEL. Der EU-Abgeordnete Jakob von Weizsäcker (SPD) hat sich für die Schaffung eines EU-Fernsehsenders ausgesprochen. Da Europa „so eng zusammengewachsen“ sei, brauche es eine „europäische Medienöffentlichkeit“, sagte Weizsäcker dem Spiegel. Wenn die Medienvielfalt „in Italien, Ungarn oder Polen in Gefahr gerät, ist das keine rein nationale Angelegenheit mehr“, gab der SPD-Politiker zu bedenken.
Nach vielen EU-Gipfeln würden die Regierungschefs nur mit Journalisten aus ihren Ländern sprechen, ärgerte sich Weizsäcker. „Der Diskurs, der da vonstatten geht, ist aber oft in Deutschland ein ganz anderer als in Frankreich, Polen oder Spanien. Man redet regelmäßig aneinander vorbei.“ Auch aus diesem Grund brauche die „europäische Politik eine europäische Öffentlichkeit“.
„Koalition der Willigen“
Der EU-Abgeordnete zeigte sich überzeugt davon, daß die Bürger „eine echte Nachfrage nach seriösen Informationen und unterschiedlichen Sichtweisen“ hätten. Zugleich müsse jedoch verhindert werden, daß der „Europafunk zu einer PR-Maschine für eine bestimmte Ausprägung des europäischen Projekts wird“. Vorbild seien etwa die BBC sowie ARD und ZDF.
Weizsäcker schlug vor, eine „Koalition der Willigen“ innerhalb der EU zu bilden. Diese Länder sollten dann den Anfang machen. „Wenn dann ein Land wie Polen entscheiden würde, daß es bei einem Europafunk mit fairen Spielregeln dabei sein will, würde mich das ganz besonders freuen“, unterstrich der SPD-Politiker. (ho)
