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Bundesregierung gibt Internetsperre auf

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Rechner, mit Internet verbunden: „Zugangssperren nicht vornehmen“ Foto: Pixelio/Peter Kirchhoff

HAMBURG. Die Bundesregierung hat offenbar den Plan aufgegeben, Kinderpornografie im Internet per Gesetz sperren zu lassen. Derartige Inhalte sollen künftig gelöscht werden, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf ein Schreiben des Kanzleramts an Bundespräsident Horst Köhler.

In der vergangenen Legislaturperiode hatten Bundestag und Bundesrat ein von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiiertes Internetsperren-Gesetz beschlossen.

„Löschgesetz“ soll in den Bundestag

Die FDP hatte sich gegen solche Sperrungen ausgesprochen. Bundespräsident Köhler hat das Gesetz bisher noch nicht unterschrieben und die Regierung um ergänzende Informationen ersucht.

Laut Medienberichten habe sich die schwarz-gelbe Koalition inzwischen darauf geeinigt, ein „Löschgesetz“ ins Parlament einzubringen. Bis dahin wolle man sich „ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen“, zitierte Spiegel Online aus der Antwort der Regierung. (vo)

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