Januar
20. Januar: Das österreichische Parlament beschließt mit deutlicher Mehrheit die Covid-19-Impflicht. Die Koalitionsfraktionen ÖVP und Grüne sowie die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos votieren dafür. Lediglich die FPÖ stimmt geschlossen dagegen. Die allgemeine Impfpflicht wird letztendlich nie umgesetzt.
22. Januar: Die CDU wählt Friedrich Merz zu ihrem neuen Vorsitzenden. Beim digital veranstalteten Bundesparteitag stimmen 915 von 983 Delegierten für den Sauerländer, das entspricht 95 Prozent der Wahlstimmen. Am 31. Januar wird das Ergebnis per Briefwahl offiziell bestätigt. In seiner Vorstellungsrede gibt sich der frischgebackene CDU-Chef kämpferisch. Bundespolitisch müsse die Partei eine „kraftvolle Opposition“ sein. „Wir wollen Wahlen in den Ländern gewinnen, und wir müssen ein neues Grundsatzprogramm verfassen.“
22. Januar: In ganz Kanada beginnen Proteste gegen die Corona-Politik der Regierung. Nach tagelangen Straßenblockaden durch Tausende Menschen und Hupkonzerten vor dem Regierungsgebäude in der Hauptstadt Ottawa ruft Trudeau am 14. Februar ein bisher nie angewandtes Notstandsgesetz aus.
Die Letzte Generation trifft in Berlin auf zivilen Widerstand.pic.twitter.com/Gi2Tv7tl2q
— Gr@ntlɘr 🥨🍺 (@oida_grantler) December 12, 2022
24. Januar: An zwei verschiedenen Orten in der Hauptstadt blockieren selbsternannte Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ erstmals Straßen. Betroffen sind die Autobahnausfahrten der A 103 sowie der A 114. Die Gruppe will nach eigenen Aussagen auf die Dringlichkeit von CO2-Neutralität aufmerksam machen und die Bundesregierung dazu bewegen, mehr für den Klimaschutz zu tun. Zu den Hauptforderungen der „Letzten Generation“ gehören die Abkehr von Kohle-, Öl-, und Gasförderung, die „Mobilitätswende“ sowie eine nachhaltigere Landwirtschaft.
Februar
24. Februar: Entgegen vorangegangener Beschwichtigungen des Kremls marschiert Rußland in die Ukraine ein. Die Regierung in Moskau sowie staatliche Medien sprechen von einer „militärischen Spezialoperation“. Die USA und die EU reagieren umgehend, sie verhängen Sanktionen gegen Rußland. Wenige Tage zuvor, am 21. Februar, hatte Präsident Putin die prorussischen Separatistengebiete in der seit Jahren umkämpften Ostukraine als unabhängige Staaten anerkannt, viele Beobachter hatten dies als Affront bewertet.
27. Februar: Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von einer „Zeitenwende“ und kündigt ein sogenanntes „Sondervermögen“ für die Bundeswehr über 100 Milliarden Euro an. Scholz verspricht, künftig das „Zwei-Prozent-Ziel“ einhalten zu wollen, wonach mindestens zwei Prozent des BIP für Nato-Ausgaben verwendet werden sollen. Als Ziel dieser Entscheidungen nennt er eine „leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr“, die im Ernstfall eine zuverlässige Landesverteidigung garantieren könne.
März
5. März: Im Weddellmeer auf dem antarktischen Kontinent wird das Wrack der 1915 gesunkenen „Endurance“, eines Expeditionsschiffs der Briten, gefunden. Autonome Wasserfahrzeuge hatten Unterwasseraufnahmen des über 100 Jahre verschollenen Schiffswracks gemacht und so den Grundstein für die Entdeckung gelegt. Aufgrund niedriger Temperaturen, des Mangels an Licht und des niedrigen Sauerstoffgehalts im arktischen Wasser ist das gesunkene Schiff gut erhalten geblieben.
14. März: Die Münchner Staatsanwaltschaft klagt den ehemaligen Wirecard-Vorstandschef Markus Braun an. Gemeinsam mit zwei weiteren ehemaligen Managern soll er Bilanzen verfälscht und Kreditgeber um mehr als 3 Milliarden Euro betrogen haben. Die Affäre um den Finanzdienstleister gilt als der größte europäische Finanzskandal seit dem Zweiten Weltkrieg.
16. März: Die Impfpflicht im Gesundheitswesen tritt in Kraft. Von nun an müssen Beschäftigte in Praxen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ihrem Arbeitgeber ihren Covid-19-Impfstatus mitteilen, welcher die Daten an das jeweilige Landesgesundheitsministerium weiterleiten muß. Im Anschluß sind die Gesundheitsämter befugt, ungeimpfte Arbeitnehmer anzuschreiben und mit bis zu 2.500 Euro Bußgeld zu belegen. Ungeimpften Arbeitnehmern im Gesundheitssektor droht zudem das Verbot, ihren Arbeitsplatz zu betreten und ihrer Tätigkeit nachzukommen.
April
3. April: Im rund 30 Kilometer westlich von Kiew gelegenen Butscha kommt es zu schweren russischen Kriegsverbrechen. Nachdem russische Truppen die etwa 35.000 Einwohner zählende Kleinstadt verlassen müssen, werden mehr als 400 Leichen vor Ort gefunden. Einigen von ihnen waren die Hände auf den Rücken gebunden worden, unter den getöteten befanden sich Medienberichten zufolge auch Zivilisten.
3. April: In Ungarn kann die konservative Fidesz-Partei um Ministerpräsident Viktor Orban die Wahlen deutlich zu ihren Gunsten entscheiden. Knapp 53 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Regierungspartei Fidesz. Offiziellen Angaben zufolge lag die Wahlbeteiligung bei etwa 69 Prozent und war somit ähnlich hoch wie bei der vorangegangenen Wahl vor vier Jahren, als eine Rekordbeteiligung verzeichnet wurde. t
9. April: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt zurück. Auslöser ist ihr Umgang mit der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021. Als damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz war Spiegel zehn Tage nach der Flut mit mehr als 130 Toten zu einem mehrwöchigen Frankreich-Urlaub aufgebrochen. Sowohl aus anderen Parteien, als auch aus Grünen-Kreisen wurde dieses Verhalten harsch kritisiert. Der Druck auf die 41jährige wurde schlußendlich zu groß.
Mai
15. Mai: Das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands wählt eine neue Regierung. In Nordrhein-Westfalen gewinnen die Christdemokraten um Ministerpräsident Hendrik Wüst mit 35,7 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 26,7 Prozent und wird somit zweitstärkste Kraft. Die CDU beschließt wenige Wochen später eine Koalition mit den Grünen, die 18,3 Prozent der Wählerstimmen erhielten.
17. Mai: Schwedens Außenministerin Ann Linde (Sozialdemokraten) reicht den Nato-Beitrittsantrag ein. Es ist ein historisches Ereignis für das skandinavische Land, das traditionell militärisch neutral war. Parallel dazu votiert das Parlament des benachbarten Finnlands mit einer deutlichen Mehrheit von 188 zu 8 Stimmen ebenso für eine Nato-Mitgliedschaft. Anschließend unterzeichnet Außenminister Pekka Haavisto (Grüne) den finnischen Antrag zur Mitgliedschaft im Verteidigungsbündnis.
20. Mai: Um unabhängiger von russischem Erdgas zu werden, beschließt die Bundesrepublik Deutschland eine Energiepartnerschaft mit Katar. Berlin plant, künftig Flüssiggas aus dem Golfstaat zu importieren. Bereits 2021 plante Deutschland den Ausbau der Infrastruktur für Flüssiggas. Der Rohstoff wird bisher an belgische, niederländische und französische Terminals geliefert und erwärmt, bevor er nach Deutschland transportiert wird. Für rund zwei Milliarden Euro treibt Berlin nun den Bau eigener Terminals in Stade, Wilhelmshaven und Brunsbüttel voran.
Juni
1. Juni: Das Neun-Euro-Ticket tritt in Kraft. Von Juni bis August kosten Fahrten mit Bus und Bahn im Nahverkehr lediglich neun Euro im Monat, das Angebot gilt bundesweit. Vor dem Hintergrund gestiegener Lebenshaltungskosten und deutlich erhöhter Inflationswerte wollte die Bundesregierung die Bürger finanziell entlasten. Insgesamt werden 52 Millionen Tickets verkauft.
3. Juni: Der Bundestag nimmt eine Änderung des Grundgesetzes vor, um mit Blick auf die russische Invasion in der Ukraine die Bundeswehr finanziell besser aufstellen zu können. Trotz Schuldenbremse wird das sogenannte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Armee genehmigt. Für das Vorhaben votierten 593 Bundestagsabgeordnete, 80 Parlamentarier stimmten mit Nein, sieben enthielten sich.
24. Juni: Der Oberste Gerichtshof in Washington kippt das 1973 durch das Grundsatzurteil „Roe gegen Wade“ bundesweit eingeführte Recht auf Abtreibung. Abtreibungen sind nun wieder in der Hand der einzelnen Bundesstaaten. Der Fall wurde in den Vereinigten Staaten kontrovers diskutiert. Während Befürworter der Entscheidung das Recht auf Leben ins Feld führen, sehen Gegner des Urteils eine Abwertung von Frauenrechten.
Juli
7. Juli: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson zieht sich nach langanhaltender Kritik aus seiner eigenen Partei vom Vorsitz der konservativen Tories zurück. Am 6. September 2022 trennt er sich auch vom Amt des Premierministers. Johnson hatte seine Partei mit zahlreichen Skandalen zuvor so sehr gegen sich aufgebracht, daß ein Großteil seines Kabinetts den Dienst quittierte und seinen Rücktritt verlangte.
7. Juli: Die Wahl der Journalistin Ferda Ataman zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung durch die Bundesregierung sorgt deutschlandweit für Empörung. Atamans Kritiker, wie etwa der Islamkritiker Ahmad Mansour, werfen der Politikwissenschaftlerin Deutschenfeindlichkeit vor. In einer Spiegel-Kolumne hatte Ataman Deutsche zuvor als „Kartoffeln“ bezeichnet.
8. Juli: Der Präsident Japans Shinzō Abe wird bei einem Wahlkampfauftritt für seine LDP-Partei in der Stadt Nara erschossen. Der Täter, ein 41jähriger Japaner, begründet seine Attacke auf den Staatsmann mit dessen Engagement für eine Kirche. Abe wurde 67 Jahre alt und war der am längsten amtierende Ministerpräsident Japans. Nach seinem Tod wird der Wahlkampf in dem ostasiatischen Land unterbrochen. Die LDP entscheidet den anschließenden Urnengang für sich.
August
11. August: Die JUNGE FREIHEIT startet eine Petition zur Abschaffung der Rundfunkgebühren. Der Aufruf findet innerhalb eines Montas fast 200.000 Unterstützer und wird anschließend dem Abgeordnetenhaus von Berlin übergeben.
12. August: Während eines Vortrags in den Vereinigten Staaten wird der iranische Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Salman Rushdie mit einem Messer attackiert. Der Angreifer soll sich im Internet zuvor lobend über die iranischen Revolutionsgarden geäußert haben. Der Iran bestreitet jede Verwicklung in das Attentat. Rushdie ist seit dem Attentat auf einem Auge blind und kann eine Hand mehr richtig bewegen.
30. August: Der ehemalige Staatschef der Sowjetunion Michail Gorbatschow stirbt. Seine Reforminitiativen in der UdSSR der 80er Jahre machten ihn seinerzeit für viele zu einem Hoffnungsträger. Seine spätere Zustimmung zur deutschen Einheit hat ihn auch in Deutschland zu einer beliebten Figur werden lassen. Wegen des Krieges in der Ukraine blieben zahlreiche Politiker aus dem Ausland Gorbatschows Beisetzung in Moskau fern.
September
8. September: Königin Elisabeth II. stirbt auf ihrem schottischen Landsitz in Balmoral. Ihre 70jährige Amtszeit geht als die längste in die Geschichte der britischen Monarchie ein. Als Königin hat sie 15 britische Premierminister erlebt und fünf Päpste getroffen. Millionen von Menschen nahmen an ihrem Staatsbegräbnis teil – dem ersten in Großbritannien seit der Beerdigung von Winston Churchill. Ihr Nachfolger ist ihr Sohn Charles III.
11. September: Schweden wählt ein neues Parlament. Das konservative Oppositionslager unter Führung von Ulf Kristersson gewinnt die Mehrheit der Mandate im Stockholmer Reichstag. Erstmals läßt sich das Regierungslager dabei von den rechten Schwedendemokraten von Jimmie Åkesson stützen.
25. September: Auch in Italien finden Parlamentswahlen statt. Der Mitte-rechts-Block unter Giorgia Meloni von den Fratelli d’Italia erreicht dabei eine klare Mehrheit. Meloni ist erste weibliche Ministerpräsidentin in dem südeuropäischen Land. Seit ihrem Amtsantritt geht Italien wieder strenger gegen die Migration über die Mittelmeerroute vor.
29. September: Die Bundesregierung kündigt die Einführung der Gaspreisbremse an, um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine abzufedern. 200 Milliarden Euro hat das Bundeskabinett unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) dafür vorgesehen. Die Gaspreisbremse soll sowohl Verbraucher schützen als auch bedrohte Gasimporteure auffangen.
Oktober
8. Oktober: Nach einem Anschlag auf das deutsche Bahnnetz fallen die Zugverbindungen in großen Teilen des Landes aus. In Berlin und Herne werden an Schaltstellen mehrere Kabel durchtrennt – das Zugfunknetz stirbt. In Norddeutschland liegt deshalb der gesamte Zugverkehr lahm. Die Täter konnten nach wie vor nicht ermittelt werden. Seit dem Vorfall wird in Deutschland wieder mehr über Infrastruktur-Sicherheit diskutiert.
9. Oktober: Die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil gewinnt die Landtagswahlen in Niedersachsen. Die rußlandfreundliche Haltung des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröders läßt zunächst viele Sozialdemokraten um das Wahlergebnis bangen. Doch Weils Herausforderer Bernd Althusmann von der CDU erzielt am Ende das schlechteste Ergebnis in dem Bundesland seit 60 Jahren. Der Politiker kündigte daraufhin an, nicht erneut für den Landesvorsitz der Partei zu kandidieren.
26. Oktober: Nach monatelangem Streit um Twitter kauft der Milliardär Elon Musk das Kurznachrichtennetzwerk und kündigt eine Reform des Unternehmens an. Kurz nach der Übernahme feuert Musk fast die gesamte Twitter-Chefetage und gibt zuvor gesperrte Nutzerkonten wieder frei.
November
8. November: In den Vereinigten Staaten finden die Zwischenwahlen statt. Die zunächst erwartete „Rote Welle“ republikanischer Wahlerfolge bleibt zur allgemeinen Überraschung jedoch aus. Präsident Bidens Demokraten können wichtige Sitze in Senat und Repräsentantenhaus verteidigen. Bei den Republikanern wächst deswegen die Kritik am Einfluß des ehemaligen Präsidenten Donald Trump in der Partei.
11. November: Der Bundestag stimmt für den Weiterbetrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke, um die Stromversorgung auch in Zeiten der Gasknappheit noch zu gewährleisten. Die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland werden vorläufig bis April 2023 weiterlaufen. Eigentlich hätten die Reaktoren wegen des Atomausstiegs schon Ende 2022 vom Netz gehen sollen.
11. November: Nach achtmonatiger Besatzung durch die russischen Streitkräfte wird die südukrainische Stadt Cherson von ukrainischen Verbänden erobert. Die russischen Truppen müssen sich daraufhin auf die Ostseite des Flusses Dnepr zurückziehen.
22. November: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf die Ablösung des Hartz-IV-Modells durch das sogenannte Bürgergeld. Der Regelsatz der neuen Grundsicherung soll für einen Erwachsenen monatlich rund 500 Euro betragen – was einer Anhebung um 50 Euro entspricht. Die Union sperrt sich zunächst gegen die Gesetzesinitiative, einigt sich aber später mit der Ampel auf einen Kompromiß.
Dezember
5. Dezember: In Illerkirchberg werden zwei Mädchen auf ihrem Schulweg von einem Migranten brutal mit einem Messer angegriffen. Eines der Kinder erliegt wenige Stunden später im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Fall löst deutschlandweite Betroffenheit und Trauer aus. Der mutmaßliche Täter wird kurz nach seiner Attacke von der Polizei in einem Flüchtlingsheim verhaftet.
9. Dezember: Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili wird wegen Korruptionsverdachts festgenommen. In ihrer Brüsseler Wohnung werden 600.000 Euro in Tüten und Koffern sichergestellt. Die griechische Sozialistin soll für das Geld die Interessen des Golfstaats Katar vertreten haben. Bereits im November war sie bei ihren Kollegen mit einer äußerst positiven Rede über die Fußball-WM in dem Emirat aufgefallen. Nun wird ermittelt, ob Kaili Teil eines größeren Korruptionsnetzwerks ist.
13. Dezember: In den Vereinigten Staaten gelingt Wissenschaftlern ein Durchbruch bei der Kernfusion. Erstmals gewinnen sie bei einem der aufwendigen Experimentiervorgänge mehr Energie, als während des Versuchs verloren geht – ein Novum. Experten werten den Erfolg als weiteren Schritt auf dem Weg zu einer sauberen Energiequelle.
31. Dezember: Am letzten Tag des Jahres stirbt der frühere Papst Benedikt XVI im Alter von 95 Jahren. Immer wieder schaffte es der introvertierte Intellektuelle in seinem schwierigen Amt, Kraft aus seiner Heimat, der Tradition und der Frömmigkeit zu schöpfen.
