Stoßrichtung Brüssel

Der von der „Initiative Heimat & Umwelt“ (IHU) im 19. Jahrgang herausgegebene Informationsdienst Wegwarte (Untertitel: „Mitteilungen der Initiative Heimat & Umwelt“) erscheint etwa alle zwei Monate mit einem Umfang von acht DIN-A-4-Seiten. Der Name der Zeitschrift steht für die Symbolblume der IHU, die Wegwarte, eine zartblau blühende, sperrige und anspruchslose Wildpflanze, die vorwiegend an Straßen-, Weg- und Ackerrändern wächst. Dabei bedeutet die Wahl dieses Namens jedoch keineswegs, daß sich die als eine „freie Arbeitsgemeinschaft, die keiner Partei nahesteht“ verstehende IHU nur mit Natur, Tier-, Heimat- und Umweltschutz beschäftigt, wenngleich diese wichtigen Anliegen natürlich nicht zu kurz kommen.

Die Wegwarte versucht vielmehr als „Teil der Alternativ- und Basisbewegung“ Informationen zu verbreiten, „die den Mächtigen ein Dorn im Auge sind“. So rief sie beispielsweise zum Boykott der „scheindemokratischen EU-Wahl“ auf und ging dabei auch hart mit jenen Parteien ins Gericht, die, wie die FPÖ, zwar als „EU-Kritiker“ gelten, andererseits aber als „deklarierte EU-Befürworter“ die Meinung vertreten, daß „Österreich bereits jetzt von der EU-Osterweiterung profitiert“. Im übrigen habe die FPÖ entgegen Wahlkampfbehauptungen auch keine Klage gegen den EU-Reformvertrag eingebracht.

Gleichwohl betrachtet man die Ergebnisse der jüngsten EU-Wahl als eindeutiges Indiz dafür, daß die Europäische Union „keine Zukunft mehr hat“, da „die EU-Gegner in allen Mitgliedsstaaten eine deutliche Mehrheit stellen“. Mit Sorge sieht man jedoch, „wie die Iren nun zum Lissabon-Vertrag bekehrt werden sollen“, indem man scheinbare Zugeständnisse macht, die das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben werden. Und da auch die katholische Kirche in Irland, die sich bei der letzten Abstimmung neutral verhielt, diesmal bereits signalisiert hat, eine „Ja-Empfehlung“ zu verkünden, müßte wohl ein Wunder geschehen, wenn die neuerliche Abstimmung im Oktober mit einem „Nein“ zum Lissabon-Vertrag ausginge.

Tatsächlich sei die EU weder „reformierbar“ noch „besserungsfähig“, weil sie „längst zu monströs ist“. Die völlig unantastbare EU-Kommission, hinter der der in der Öffentlichkeit kaum bekannte „European Round Table of Industrialists“ (ERT), ein Zusammenschluß der Führungsetagen der rund 50 größten Konzerne in Europa steht, entscheide im Endeffekt zentralistisch. Analog zur lang anhaltenden Zustimmung in den USA zur Irak-Invasion oder der Obama-Euphorie werden die derzeit rund 500 Millionen „EU-Bürger“ von den einflußreichen übernationalen Lobbies als „leichter manipulierbare große Massen“ angesehen.

Ebenfalls „im Zeichen der Massen-Manipulation“ sieht die Wegwarte nach der vor drei Jahren von der Politik angeheizten „Vogelgrippe-Hysterie“ nun die „Schweinegrippe-Panikmache“ als „nächsten Coup der Pharma-Industrie und ihrer politischen Handlanger“. Auch mit dieser Einschätzung vermag sie zumindest Diskussionen anzustoßen.                  

Anschrift: IHU, Hagengasse 5, A-3424 Zeiselmauer. Internet: www.webinformation.at

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