Der 6. Januar scheint in der bundesdeutschen Schreiberzunft zum inoffiziellen „Tag der Selbstfeier“ auserkoren worden zu sein. Anders läßt sich kaum erklären, was da für Stilblüten veröffentlicht wurden – und welche Ansprüche die Autoren anscheinend bei ihrer Leserschaft voraussetzen.
Für (noch) eine neue Republik …
Bei Spiegel online hat der selbsternannte „Kritiker“ Georg Diez eine Kolumne verfaßt, in der er seine geradezu revolutionäre und wahrlich brandneue Auffassung postuliert, das Amt des Bundespräsidenten als solches sei „überflüssig geworden“.
Aufhänger ist kreativerweise die momentane „Causa Wulff“; Kernforderung des Pamphlets ist die nach einer „dritten Republik“, um „ein Land zu schaffen, das intellektuell und institutionell in der Gegenwart angekommen ist“. Diez beruft sich dabei auf eine durch den sogenannten Arabischen Frühling offenbar gewordene „Bewußtseinsrevolution“. Das einzig revoltierende Bewußtsein im konkreten Fall dürfte allerdings das des unvorbereiteten Lesers seiner Kolumne sein – irgendwann weiß man vor lauter Kopfschütteln nicht mehr, wo oben und wo unten ist.
… ohne politisches Gekröse
Genausowenig weiß man, wo man damit anfangen soll, seinen Schrieb zu zerpflücken. Es geht ja schon mit einem Knüller los! „Ich würde zum Beispiel gern das Amt des Bundespräsidenten abschaffen, das ja eh nur eine Art Blinddarm [gemeint ist natürlich der Wurmfortsatz, N. W.] der Politik ist: Wenn alles gut läuft, spürt man nichts, nur wenn er sich entzündet, merkt man, dass es ihn gibt.“
Ganz frei von Sympathien für Herrn Wulff – so einfach ist es ja nun nicht. Daß das Amt als solches ein kastriertes ist, dürfte wohl allgemein bekannt sein. Auch, wenn wohl kein Bundespräsident vor Wulff derart oft hämisch als „Grüßaugust“ tituliert wurde, anstatt mit wohlklingenden Vokabeln wie pouvoir neutre die eigene tagespolitische Bedeutungslosigkeit zur Tugend verdreht zu bekommen.
Wenn Repräsentanten nicht tun, wie ihnen geheißen …
Gleichwohl haben es in der Vergangenheit Bundespräsidenten, die laut Diez reine „Demokratie-Placebos“ sein sollen, verstanden, im Rahmen ihrer sehr begrenzten Möglichkeiten den einen oder anderen Abdruck in der politischen Landschaft ihrer Zeit zu hinterlassen – oder, im Falle der unseligen „Befreiungsrede“ Richard von Weizsäckers 1985, bis in unsere Zeit hinein. Wie die Geschichte der BRD zeigt, scheiterten die Staatsoberhäupter immer wieder grandios, wenn sie versuchten, sich aktiv in die Tagespolitik einzumischen – derzeit könnte das „Gewulffe“ (Diez) sich als ein weiteres Beispiel für diese Faustregel erweisen.
Für einen Bundespräsidenten geziemt es sich eher, das Grundgesetz mit dem Federhalter (beziehungsweise der Verweigerung seiner Inanspruchnahme) zu verteidigen. Zwar mutet es ein wenig seltsam an, daß man sich bei Horst Köhler viel mehr öffentlich über seine nicht erfolgten Unterschriften mancher Gesetze echauffiert hat, als seinerzeit bei Heinrich Lübke. Vielleicht markiert dieser Umstand aber auch eine ganz andere politische „Bewußtseinsrevolution“ als die von Diez herbeigeschwafelte, nämlich eine heute ganz selbstverständliche Erwartungshaltung des Bundestags, daß einmal beschlossene Gesetze ohne weitere Prüfung durchgewunken werden?
… und die Medien einmal nicht Erfüllungsgehilfen sind
Womit wir dann auch schon bei der Erledigung der (ziemlich stillosen) Appendizitis-Metapher wären! Woran liegt es denn nach Diez‘ Meinung bitte, daß das Wahlvolk vornehmlich bei Fehltritten desselben auf den Trichter kommt, daß es ja auch noch einen Bundespräsidenten gibt? Vielleicht daran, daß es sonst rein gar nichts mit ihm zu tun hat? Daran, daß es ihn nicht selbst wählen darf? Daran, daß der jeweilige Amtsinhaber zumeist – wie Diez immerhin richtig diagnostiziert hat, weil es ohnehin ein Allgemeinplatz ist – dem „offensichtlichen Geklüngel der Parteien“ geschuldet ist? Daran, daß der Bundestag sich jedwede Einmischung und damit Öffentlichkeitswirksamkeit des formalen Staatsoberhaupts verbittet? Daran, daß vorrangig bei unliebsamen Entscheidungen die Medienmaschinerie in Gang gesetzt wird, um dem unbequem gewordenen „Grüßaugust“ seine Grenzen aufzuzeigen?
Letzteres ist bei Wulff natürlich nicht der Fall, obgleich bereits geargwöhnt wurde, die jetzige Berichterstattung sei möglicherweise eine Abstrafung für unwillkommenes Verhalten – was unwahrscheinlich scheint, da Wulff für einen derartigen Alleingang sehr plötzlich seine Fürsorge für das deutsche Volk wiederentdeckt haben müßte. Und zwar das deutsche Volk in seiner Gesamtheit, nicht nur die in seinen Weihnachtsansprachen, die in ihrer perfekt durchchoreographierten Idylle schon fast Zahnschmerzen verursachen, sorgsam drapierten Minderheiten. Es zeigt aber anschaulich, wie unwohl der – im Kreuzverhör Wulffs nun sogar von Ulrich Deppendorf so titulierten – classe politique dabei wird, wenn die Medien einmal von sich aus und nicht durch sanfte Anleitung scheinbare oder reale Verfehlungen der sogenannten Volksvertreter aufdecken und sich auch nicht durch klägliche Bevormundungsversuche einschüchtern lassen.
Moral und Autorität als geschichtlicher Ballast
Was also ist nun Diez‘ Patentrezept für die neue Zeit, nun, da wir „nicht in einer Art ewigem evangelischen Kirchentag, sondern in einer Demokratie“ leben? In jedem Fall brauchen wir, seinem Diktum zufolge, „keine ‚moralische Autorität‘ mehr“, und das meint er ganz offen sowohl auf „Moral“ als auch auf „Autorität“ als abstrakte Werte gemünzt. Natürlich war die Wahl Wulffs, wenn man das denn noch Wahl nennen will, eine absurde und peinliche Kulissenschieberei. Das fällt aber eher auf die Kanzlerin zurück als auf das Amt des Bundespräsidenten an sich, das ja nun wirklich nichts dafür kann, was für ein Schindluder mit ihm getrieben wird.
Das ist Diez aber egal, denn in Wahrheit geht es ihm mit der Dekapitation der Verfassungsorgan-Pyramide nämlich um die Ausmerzung „diese[s] paternalistischen Politikstil[s], diese[r] Einbahnstraßendemokratie“, die er in „bürgerlichen Schuldenmacher[n]“ und ihren Einfamilienhäusern verkörpert sieht. Es ist die bürgerliche Gesellschaft, so es sie denn noch gibt, auf die Diez‘ Lanze zielt – und Wulff, der „Präsident aller Vorgartensprenkler und Vorstadt-Palladios“, soll als bundesdeutscher Watschenmann stellvertretend für diejenigen, die einfach ein stilles und ruhiges Leben führen wollen, abgewickelt werden.
Revolutionärer Kitzel für die iPad-Guerrilla
Das ist schon irgendwo lustig, stammt doch die offensichtliche Zielgruppe der Diezschen Philippika, nämlich die ominösen Wutbürger, aus exakt den Einfamilienhäusern, die Diez zugunsten einer angeblich fälligen Republikneugründung nach französischem Vorbild (ein wirklich skurriles Konstrukt, das muß man schon mehrmals lesen) gerne einreißen möchte.
Auch bei einem Blick auf das Konterfei des Autoren neben seinem Machwerk möchte man meinen, er hätte sich mit seiner Hornbrille und dem locker-adretten Haarschnitt extra für das hippe junge Bürgertum in Szene gesetzt. Eben für diejenigen, die solche Zeilen wie die seinen auf ihren iPhones lesen, eifrig „Chapeau, chapeau!“ in ihren Latte macchiato blubbern und sich dann mit der aktuellen NEON in die S-Bahn setzen, um pünktlich zum Dienstantritt in ihrem Medienbüro zu erscheinen. Sollten die von Diez eingeforderten, politischen und gesamtgesellschaftlichen Umwälzungen nach Vorbild des sogenannten Arabischen Frühlings tatsächlich einmal stattfinden, so würde man deren furchtsames Quieken gewiß bis nach Helgoland hören.
SpOn (Akronym, neudeutsch): Ort, an dem man sich für sehr wichtig hält
Mal ernsthaft: Sympathien für Herrn Wulff dürften spätestens jetzt wirklich rar gesät sein. Darauf aufbauend aber die große, antibürgerlich-antiautoritäre Revolution herbeischreiben zu wollen und sich mit diesem uralten Schwachsinn auch noch als „Kritiker“ zu bezeichnen – das ist schon absurd. Durch Einschlagen auf ein totes Pferd, die Institution des Bundespräsidenten, eine nebulöse „Bewußtseinsrevolution“ herbeieskamotieren zu wollen – dazu muß man sich allerdings wirklich endgültig entblöden. Je nach Blickwinkel mag Christian Wulff ja vielleicht ein „mittelmäßige[r] Mann in einem nutzlosen Amt“ sein, Herr Diez. Aber Sie selbst sind es definitiv auch!
