Ausland · EU leitet rechtliche Schritte gegen Ungarn ein Die EU-Kommission hat am Dienstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Die Regierung in Budapest habe die Unabhängigkeit der Zentralbank, Datenschutzbehörden und der Justiz beschnitten, heißt es aus Brüssel. Lob für das Vorgehen kam von den Grünen.
Deutschland · Edathy soll Untersuchungsausschuß zur Zwickauer Zelle leiten Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechtsextremistischen Gewalt werden. Der Innenpolitiker gilt innerhalb seiner Partei als Experte in Sachen Rechtsextremismus.
Medien · Wikipedia geht für einen Tag vom Netz Anzeige BERLIN. Viele Nutzer der englischsprachigen Wikipedia werden am Mittwoch auf das Internetlexikon verzichten müssen. Mit Wikipedia hat am Dienstag erstmals eine der wichtigsten Internetseiten…
Ausland · Marine Le Pen bangt um Präsidentschaftskandidatur Die Parteivorsitzende des Front National, Marine Le Pen, bangt um ihre Zulassung zur Präsidentenwahl. Derzeit liegen noch keine 500 Unterstützungsunterschriften von Mandatsträgern vor, die Le Pen benötigt, um antreten zu dürfen. Ursache dafür ist ein Gesetz aus dem Jahr 2007 und das Mehrheitswahlrecht.
Deutschland · Umstrittene Aktion mit Sarrazin-Büchern vor dem Aus Der tschechische Künstler Martin Zet droht mit seinem Vorhaben, zehntausende Exemplare von Thilo Sarrazins Besteller „Deutschland schafft sich ab“ für eine Installation einzusammeln und anschließend einzustampfen, zu scheitern. Bislang habe er noch kein einziges Buch erhalten, sagte Zet.
Geschichte · Der Gegenspieler Bismarcks: Ludwig Windthorst zum 200. Geburtstag Während Otto von Bismarck bis heute verehrt wird, ist sein politischer Gegenspieler Ludwig Windthorst fast vergessen. Dabei war der Zentrumspolitiker ein begnadeter Redner, begabter Jurist und Nestor des modernen Vereins- und Verbandskatholizismus. Geboren wurde er am 17. Januar 1812.
Kolumne · Die Hybris des Feuilletons – Teil I Anzeige Der 6. Januar scheint in der bundesdeutschen Schreiberzunft zum inoffiziellen „Tag der Selbstfeier“ auserkoren worden zu sein. Anders läßt sich kaum erklären, was da…
Ausland · „Signore Schulz“ Als Kommunalpolitiker ließ er überteuerte Spaßbäder errichten, jetzt baut er am europäischen Super-Staat mit: Am heutigen Dienstag wurde der Sozialdemokrat Martin Schulz zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt. Porträt eines Provokateurs.