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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Ollis Rücktritt

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Der bisher eher unbekannte finnische „Atomdetektiv“ Olli Heinonen wird demnächst Geschichte sein, so jedenfalls der Tenor der Meldungen, in denen davon die Rede ist, daß der für Inspektionen in Iran und Syrien zuständige Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) für Ende August seinen Rücktritt angekündigt hat. Angeblich aus „persönlichen Gründen“, wie es so schön heißt.

Gerade diese Phrase aber bietet Anlaß zum Nachfassen, deutet sie doch in der Regel darauf hin, daß hier noch andere Gründe im Spiel sein könnten. Heinonen, der für die Iran-Berichte an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verantwortlich ist, hatte vor zwei Jahren von sich Reden gemacht, als er dem Iran vorwarf, Atombomben zu entwickeln. Die Dokumente, auf die er sich dabei stützte, trugen wesentlich zum verschärften Ton zwischen Iran und der IAEO bei.

Zweifelhafte Dokumente

Durchgesickert ist, daß einige westliche Länder aufgrund des in diesem Jahr zur Verlängerung anstehenden Vertrages Heinonens wohl bereits begonnen hatten, mögliche Nachfolger ins Spiel zu bringen. Offensichtlich stand hier die Vermutung im Raum, die Uhr des Finnen bei der IAEO sei abgelaufen. Dafür muß es Gründe geben. Weitgehende Vermutungen über die möglichen Hintergründe stellte in diesem Zusammenhang der – freilich alles andere als unumstrittene – amerikanische Journalist Gareth Porter auf dem englischsprachigen finnischen Internetportal Helsinki Times in seinem Artikel „Heinonen pushed dubious Iran nuclear weapons intel“ an.

Er behauptet, daß die Regierung Bush die Atomenergiebehörde unter Druck gesetzt habe, zweifelhafte Dokumente zu veröffentlichen, aus denen hervorgeht, daß der Iran ein verdecktes Atomwaffenprogramm verfolge. Heinonen habe sich, so Porter, in diesem Sinne instrumentalisieren lassen. Manche Argumente, die Porter aufbietet, sind indes fragwürdig. So führt er ein aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat aus Interviews des israelischen Atomexperten und Journalisten Yossi Melman und des iranischstämmigen israelischen Nahostexperten Meir Javedanfar an.

Angeblich sollen Mitarbeiter der Atomenergiebehörde Melman und Javedanfar in Interviews erzählt haben, daß Dokumente, die den Iran belasteten, von einem „westlichen Geheimdienst hergestellt worden sein sollen“.

Dabei dürften weder Melman noch Javedanfar ein Interesse daran haben, Iran zu entlasten. Im Gegenteil: Insbesondere Melman hat sich in einer Reihe von Interviews als Hardliner gezeigt, der ganz auf der Linie der jetzigen israelischen Regierung argumentiert. Porter würde seine eigene Glaubwürdigkeit steigern, wenn er den Kontext dieses Zitats aufhellen würde.

Spannungen in der IAEO

Diese Kritik einmal außer acht gelassen: Die Anschuldigungen des ständigen iranischen Vertreters bei der IAEO, Ali Asghar Soltanieh, der die vorgelegten IAEO-Dokumente immer wieder als Fälschungen bezeichnete, erscheinen in einem neuen Licht. Hier bringt Porter Argumente, die einiges für sich haben: Soltanieh wies nämlich, so führt Porter aus, unter anderem darauf hin, daß den Dokumenten, die den Iran belasten, bestimmte spezifische Charakteristika (Stempel, Geheimhaltungsvermerke) fehlten, ohne die ihre Authentizität nicht verbürgt sei.

Zu Spannungen zwischen IAEO-Mitarbeitern und Heinonen soll es im Frühjahr 2008 gekommen sein, so berichtet Porter weiter, als Iran eine detaillierte Dokumentation vorlegte, die wesentliche Grundannahmen der Dokumente, auf die sich Heinonen stützte, in Frage gestellt habe. Demnach gebe es noch andere, und zwar gewichtige Motive für den Rücktritt Heinonens als dessen vermeintliche „persönliche Gründe“.

Die Personalie Heinonen macht jedenfalls schlaglichtartig deutlich, wie stark politische Interessen in die Atomenergiebehörde hineinreichen. Die Frage ist, ob und in welchem Ausmaß sich diese Einflußnahmen auf die Ergebnisse von deren Arbeit auswirken.

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