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Der Typ Flassbeck

„Deutschland hat sich auf Kosten des Auslands saniert“, – „Sparpolitik macht überhaupt keinen Sinn.“ – „Deutschland hat die anderen (Staaten der Eurozone) zu Bettlern gemacht“: Diese und ähnlichlautende Einlassungen stammen vom „Chefökonomen“ der Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD), Heiner Flassbeck. Seit Wochen und Monaten geht er mit Thesen wie diesen in den deutschen Medien hausieren, die nicht müde werden, Flassbeck zum Interview zu bitten.

Dabei behauptet der Volkswirt immer wieder das gleiche: Griechenland sei nicht durch eigenes Verschulden in seine derzeitige Lage gekommen, sondern weil es, wie andere Euroländer auch, von Deutschland „erdrückt“ werde. Deutschland habe seine Wettbewerbsfähigkeit mittels einer „Nicht-Lohnerhöhungspolitik“ „ohne Rücksicht auf Verluste ausgebaut“. Im gleichen Atemzug habe die deutsche Politik vor der Wirtschaft „kapituliert“. Deutschlands Nachbarn müßten aufgrund dieser Politik immer mehr importieren und sich in Schulden stürzen, weil „ihre Wettbewerbsfähigkeit“ sinke.

Der (angeblich) von Deutschland gewollte „Wettkampf der Nationen“ führe dazu, daß sich Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und Italien immer weiter verschuldeten, da Deutschland sich für den „Wohlstand der Nationen“ nicht interessiere. Bleibe es dabei, habe die Währungsunion „keine Chance“; der Euro sei „fundamental gefährdet“ – so Flassbeck zum Beispiel gegenüber dem Wochenmagazin Focus.

Löhne müssen deutlich steigen

Das führt zu der spannenden Frage, was Flassbeck in diesem Zusammenhang als Therapie ersonnen hat. Die Schlichtheit der Vorschläge, die Flassbeck, einer der lautstärksten Vertreter der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik in Deutschland, mit missionarischem Anspruch referiert, verblüfft wohl nur deutsche „Qualitäts“-Journalisten: In Deutschland müßten die Löhne über viele Jahre „um fünf Prozent steigen“, fordert Flassbeck mit Vehemenz und erläutert tiefblickend: „Weil wir (aufgrund unserer Lohnzurückhaltung) immer billiger produzieren konnten, verglichen mit dem Ausland, haben wir immer mehr in der Welt verkauft.“ Damit muß jetzt, geht es nach dem „Chefökonomen“ Flassbeck, endlich ein für allemal Schluß sein.

Da ein Begriff wie „Wettbewerbsfähigkeit“ in Flassbecks Vokabular offensichtlich nicht vorkommt, hantiert er mit der guten alten Sponti-Parole „Seid realistisch, fordert das Unmögliche!“: so zum Beispeil fünf Prozent Lohnerhöhung pro Jahr über „viele Jahre“ hinweg, damit Deutschland seine ökonomische Spitzenstellung endlich einbüßt und auf das europäische „Normalmaß“ schrumpft. Wer die Flassbecksche Lohnmechanik genauer kennenlernen möchte, kann dies alles ab Mitte März in dessen neuem Buch „Gescheitert – Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert“ detailliert nachvollziehen.

Projekt einer „linken Finanzpolitik“

Gerne spricht Flassbeck in seinen Interviews seinen „Freund“ Oskar Lafontaine an, dem er als Staatssekretär bis zu dessen „ruhmreichen“ Abgang im Jahre 1999 gedient hat. Bis heute hat er wohl nicht verwunden, daß das Projekt einer „linken Finanzpolitik“ mit Lafontaines Amtsflucht passé war. Gerhard Schröder, der „Kanzler der Bosse“, hatte andere Präferenzen, was Flassbeck ihm bis heute nicht verziehen hat.

Wehmütig erklärte er gegenüber dem Focus auf die Frage, was heute anders wäre, wenn der Finanzminister noch Lafontaine hieße: „Es gäbe kein Hartz IV, wir hätten in den vergangenen Jahren mehr Wachstum gehabt, die Löhne wären höher – und: Die Eurozone sähe anders aus.“ Leider ist alles ganz anders gekommen. Und warum? Auch hier wieder eine staunenerregende „einfache“ Antwort: „Gerhard Schröder wollte keine Politik gegen die Wirtschaft machen“, deshalb sei Lafontaines Rücktritt „unumgänglich“ geworden.

„Mission impossible“ wider alle Vernunft

Hier liegt wohl der eigentliche Kern von Flassbecks „Mission impossible“ wider alle ökonomische Vernunft. Er hat endlich einen Hebel gefunden, mit der „neoliberalen“ Politik Schröders und seiner Nachfolger abzurechnen. In seinem Bestreben, die Heiligsprechung Lafontaines zu befördern, schreckt Flassbeck, von dem man gerne wüßte, welche Seilschaften ihn zur UNCTAD gebracht haben, auch vor einer öffentlichen Denunzierung Deutschlands als angeblichem „Spalter“ der Währungsunion nicht zurück.

Das kommt gut in einer Zeit, in der zum Beispiel in Griechenland mit Blick auf Deutschland bereits von einem „Finanznazitum“ geredet wird. Vor diesem Hintergrund übt Flassbeck wohl nichts anderes als „antifaschistischen Widerstand“ aus. Für sein „kritisches Engagement“ und sein „couragiertes Auftreten“ dürften mit Sicherheit bald die üblichen „Ehrungen“ folgen…

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