Helles Entsetzen herrschte nach der Rede von JD Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit einem Ruck zog der US-Vizepräsident den Schleier der Heuchelei fort, hinter dem sich europäische Eliten versteckten. Mit ruhiger Stimme legte er den Finger in die Wunde: Europas Lebenslüge nämlich, „Verteidiger der Demokratie“ sein zu wollen, gleichzeitig jedoch, wie jüngst in Rumänien, nicht genehme Wahlen annullieren zu lassen, freie Rede zu bekämpfen und politische Oppositionelle zu verfolgen. Scharf geißelte er die Gängelung von Internetkonzernen durch die EU, „Haßrede“ als Vorwand für Zensur gegen abweichende Äußerungen zu benutzen.
Getroffene Hunde bellen – dies zeigen empörte Reaktionen deutscher Politiker auf Vance’ Rede. Eine schallende Ohrfeige hatte er besonders ihnen verpaßt wegen der Ausgrenzung politisch Andersdenkender: Explizit verurteilte er die Ausladung von Abgeordneten der AfD und des BSW durch die Münchner Sicherheitskonferenz.
Vance fordert die Wiederherstellung der freie Rede
Vance setzte der Absage an solche Quarantänemaßnahmen noch die Krone auf, indem er sich anschließend demonstrativ für 30 Minuten mit AfD-Chefin Alice Weidel traf, nicht aber mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). In einem Interview mit dem Wall Street Journal hatte er zuvor deutsche Politiker zur Zusammenarbeit mit allen Parteien, einschließlich der AfD, aufgefordert. Damit ist deren Isolation Geschichte.
Bei dem, womit Vance der politischen Klasse die Leviten las, geht es im Kern um schlichte Wiederherstellung demokratischer Spielregeln und der Freiheit der Rede. Nein zur Zensur und weg mit „Brandmauern“, die lediglich strategisch linke Mehrheiten zementieren. Zudem stellt Vance klar, daß unkontrollierte Massenmigration das zentrale ungelöste Problem des Westens ist. Vor den Konsequenzen weichen die Verantwortlichen in Deutschland jedoch seit Jahrzehnten bewußt aus.
Besonders schockierend ist es für deutsche Politiker, wenn ausgerechnet Amerikaner die Keule der Vergangenheitsbewältigung aus der Hand legen. Scholz’ Versuch, in einer gestanzten Gegenrede zu Vance eine Linie vom NS-Terror zur AfD zu ziehen, verhallte kläglich.
Die deutsche Politik hat es sich lange in der Rolle bequem gemacht, positive Bezüge zur Nation, eine klare Definition nationaler Interessen und Bewahrung nationaler Identität stünden uns – als vermeintliche Lehre aus der Geschichte – nicht zu. Dieses Kapitel schließt sich jetzt. Es weht endlich ein anderer Wind. Unser Schicksal liegt in unserer eigenen Hand.
