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Pressefreiheit: Den Hahn abdrehen

Pressefreiheit: Den Hahn abdrehen

Pressefreiheit: Den Hahn abdrehen

Demonstrationsschild gegen Zensur: Schon immer war es das Interesse Mächtiger, die Lenkung der öffentlichen Meinung keinem freien Spiel zu überlassen
Demonstrationsschild gegen Zensur: Schon immer war es das Interesse Mächtiger, die Lenkung der öffentlichen Meinung keinem freien Spiel zu überlassen
Demonstrationsschild gegen Zensur: Schon immer war es das Interesse Mächtiger, die Lenkung der öffentlichen Meinung keinem freien Spiel zu überlassen Foto: picture alliance/ Christoph Schmidt/dpa
Pressefreiheit
 

Den Hahn abdrehen

Schon immer war es das Interesse Mächtiger, die Lenkung der öffentlichen Meinung keinem freien Spiel zu überlassen. Dem dient hierzulande der öffentlich-rechtliche Rundfunk oder seit dem Aufkommen des Internets Zensurgesetze und Kampf gegen „Hatespeech“.

Um abweichende Medien auf Kurs zu bringen, wird mit harten Bandagen gekämpft. Die auf dem Papier garantierte Pressefreiheit ist die Theorie. Sie durchzusetzen oder einzuschränken das andere, die Praxis. Oder mit anderen Worten: Meinungs- und Pressefreiheit sind eine Machtfrage.

Unliebsame Stimmen werden als „Haßrede“ kriminalisiert

Wer die Politik einer Gesellschaft beherrschen will, muß langfristig die öffentliche Meinung bestimmen. Seit dem Marsch durch die Institutionen ist dies der Linken unbestreitbar gelungen. Doch das reicht nicht. Um einen möglichen „Backlash“ zu verhindern, eine befürchtete gesellschaftliche Gegenrevolution zu stoppen, wollen linke Politiker Debatten sprachpolizeilich überwachen, immer strengere politisch-korrekte Sprachregelungen erzwingen und unter dem vorgeschobenen Kampf gegen „Haßrede“ politisch unliebsame Stimmen mundtot machen.

So wurde der konservative Psychologe Jordan Peterson bei Twitter mit 2,8 Millionen Followern wegen einer transgenderkritischen Äußerung gesperrt. Peterson will nicht akzeptieren, daß es künftig mit Hilfe einer sich woker Ideologie unterwerfenden Internet-Plattform wie Twitter untersagt werden kann, die Wahrheit auszusprechen. Löscht er seinen Tweet nicht, bleibt er gesperrt.

Stärken Sie freien Medien den Rücken!

Währenddessen kündigte der US-Bezahldienstleister Paypal zwei deutschen unabhängigen Blogs das Konto: Boris Reitschuster und Sciencefiles.org. In beiden Fällen bedeutet das, solchen Projekten finanziell den Stecker zu ziehen – denn über Paypal werden meist über Jahre Patenschaften von Förderern angesammelt, die eine dauerhafte Finanzierung erst möglich machen. Wird der Dienstleister gekündigt, sind auch die lebenswichtigen Daueraufträge verloren.

Fast gleichzeitig denunzierte ein linker „Aktivist“ auf Twitter den kritischen Blog „Achse des Guten“ und griff den Automobilhersteller Audi an, weil dessen Werbung über die Anzeigenplattform „Taboola“ auf achgut.de ausgespielt wurde. Ob Audi ernsthaft im Umfeld von „Lügnern, Impfgegnern und Coronaverharmlosern“ werben wolle. Audi knipste wie befohlen den Schalter aus, woraufhin sich auch Taboola mit dem kompletten Anzeigengeschäft zurückzog. Ein schwerer Schlag.

Wir dürfen nicht zulassen, daß Pressefreiheit nur die Freiheit von Linken ist und „von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“, wie der konservative FAZ-Gründer Paul Sethe einst bitter konstantierte. Stärken Sie freien Medien den Rücken!

JF 28/22

Demonstrationsschild gegen Zensur: Schon immer war es das Interesse Mächtiger, die Lenkung der öffentlichen Meinung keinem freien Spiel zu überlassen Foto: picture alliance/ Christoph Schmidt/dpa
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