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US-Präsident: Biden: Wer hat hier das Sagen?

US-Präsident: Biden: Wer hat hier das Sagen?

US-Präsident: Biden: Wer hat hier das Sagen?

US-Präsident Joe Biden hält einen Spickzettel wärend eines Bürogesprächs am 5. Oktober 2023 im Weißen Haus: Wie handlungsfähig ist der Achtzigjährige noch? Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Evan Vucci
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Biden: Wer hat hier das Sagen?

Das erratische Verhalten Joe Bidens hält die Vereinigten Staaten in Atem. Da er offenkundig nicht in der Lage ist, die Entscheidungen zu treffen, wer dann? Vizepräsidentin Kamala Harris ist es jedenfalls nicht. Ein Kommentar.
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Was ist eigentlich los im Weißen Haus? Diese Frage stellen sich viele, die auch nur ein wenig das politische Geschehen in den USA verfolgen. Denn Präsident Joe Biden, der angeblich mächtigste Mann der Welt, hat allen Anschein nach nichts zu melden. Kürzlich erst, bei einer Pressekonferenz in Vietnam, stellte ihm seine Pressesprecherin Karine Jean-Pierre das Mikrofon ab und beendete seine Rede mitten im Satz, nachdem der Inhalt seiner Aussagen keinen Sinn mehr ergeben hatte.

Sein öffentliches Auftreten und diverse Fauxpas zeigen immer wieder auf, daß der Achtzigjährige an einem starken kognitiven Verfall leidet und kaum noch in der Lage ist, in zusammenhängenden Sätzen zu sprechen. Für viele stellt sich daher die Frage, ob der Präsident überhaupt noch fähig ist, das Amt auszuführen, geschweige denn für eine zweite Amtszeit 2024 zu kandidieren?

„Immer einen Schritt von einem Desaster entfernt“

Die Diskussion rückt erneut in den Fokus, nachdem eine kürzlich veröffentlichte CNN-Umfrage ergeben hatte, daß mehr als die Hälfte (56 Prozent) der Demokraten und fast drei Viertel der Amerikaner (73 Prozent) sich ernsthafte Sorgen um Bidens körperliche und geistige Leistungsfähigkeit machen. „Joe Biden ist immer einen Schritt von einem Desaster entfernt“, erklärt der konservative Journalist Douglas Murray gegenüber Sky News Australien über den Präsidenten.

Biden hatte jüngst während einer Pressekonferenz mit dem brasilianischen Regierungschef Lula mit seinem Audioübersetzer gespielt und anscheinend nicht zugehört. Lula fragte ihn mehrfach, ob er ihn verstehen würde. Nach der Rede ließ Biden Lula einfach stehen und verließ die Bühne. „Die Medien und das Weiße Haus probieren vehement, diese Ereignisse zu vertuschen, aber jeder normale Mensch kann sehen, daß etwas nicht stimmt“, so Murray weiter. Auch bei der diesjährigen Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September fiel Biden durch sein bizarres Verhalten auf.

Seine Anhänger wollen den Verfall nicht wahrhaben

Seine Rede vor der Versammlung war kaum verständlich, da er nur in undeutlichen Worten sprach und zwischendurch immer wieder murmelte. Während eines Treffens mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu bekreuzigte er sich einfach so. „Was ich so verrückt finde ist, daß die Linken probieren uns zu verkaufen, daß dieser Mann auf der Höhe seiner politischen Karriere ist, wenn er noch nicht mal in der Lage ist, sein Skript vorzulesen, ständig hinfällt und bei jedem Auftritt einen nicht verständlichen Wortsalat produziert“, so Murray.

Die Biden-Fans halten dennoch fest zu ihrem Präsidenten. „Es gibt keine Anzeichen dafür, daß Biden kognitiv nachläßt und vieles deutet darauf hin – einschließlich der erfolgreichen Verhandlungen über die Schuldenobergrenze –, daß er nach wie vor vollends in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen“, behauptete der Journalist Noah Berlatsky in einer Kolumne im Independent noch im Juli.

Das Weiße Haus reagiert ausweichend

Für Murray hingegen ist Biden „eine kaum noch lebende Leiche“, die die Demokraten eigentlich vor der nächsten Wahl loswerden sollten. Auf alle Fragen zu Bidens gesundheitlichem Zustand reagiert das Weiße Haus ausweichend, und Pressesprecherin Karine Jean-Pierre hat immer wieder Schwierigkeiten, sein Verhalten zu erklären.

„Der Präsident spricht von Herzen“, betonte sie vergangene Woche während einer Pressekonferenz, als ein Reporter sie fragte, wieso Biden zweimal die gleiche Geschichte während einer Veranstaltung erzählt hatte.

Die USA wirken schwach und verwundbar

Die meisten Medienhäuser setzen sich mit dem Thema kaum auseinander und linke Medien wie die New York Times oder die Washington Post nennen es ein „Ablenkungsmanöver der Opposition und von Trump-Anhängern“. Der ehemalige stellvertretende Stabschef der US-Armee, General Jack Keane, hält den offensichtlichen kognitiven Verfall von US-Präsident Joe Biden dagegen für ein „ernstes Problem“.

Keane bezieht sich auf die jüngsten Umfragen und gibt an, daß rund 70 Prozent der amerikanischen Bürger Biden nicht in einer zweiten Amtszeit sehen wollen. „Ich denke, der Grund dafür ist nicht nur sein Alter, denn es gibt viele Menschen in seinem Alter, die nicht die Probleme haben, die er hat“, sagte er im Interview mit Sky.

Keane sieht durch Bidens Auftreten eine besonders große Gefahr für die Vereinigten Staaten auf der internationalen Bühne. „Es macht die USA vor unseren Feinden angreifbar und schwach.“ „Wer hat die Kontrolle hier?“ – das fragt sich auch der konservative Kommentator Benny Johnson auf der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter).

Wer trifft für Biden die Entscheidungen?

Besonders in Zeiten des Krieges in der Ukraine stellen sich viele die Frage, wer eigentlich die Entscheidungen trifft? Der Präsident kann es offensichtlich nicht sein. Wenn nicht Biden die Regierung führt, dann vielleicht seine Vizepräsidentin Kamala Harris?

Aber Harris betont immer wieder, erst vor einigen Wochen im Interview mit CBS News, daß mit Biden alles in Ordnung und er für eine zweite Amtszeit bereit sei. „Joe Biden wird es gut gehen. Und lassen Sie mich Ihnen etwas sagen: Ich arbeite jeden Tag mit Joe Biden zusammen, und die Arbeit, die unsere Regierung geleistet hat, ist transformativ. Er ist ein Präsident der Tat.“

Wird noch eine Michelle Obama übernehmen?

Für den Kommentator Dave Rubin sind diese Aussagen von Harris „einfach nur lächerlich“. „Biden ist nicht okay. Das ist offensichtlich. Er ist nur einen Sturz vom Ende seiner Karriere als Präsident entfernt. Es könnte jede Minute vorbei sein.“ Für Rubin und auch den konservativen Medienunternehmer Ben Shapiro ist klar, daß weder Harris noch Biden die Strippen ziehen, sondern Top-Demokraten des nationalen Organisationsgremiums der Demokraten DNC und der politische Apparat in Washington im Hintergrund die Kontrolle haben.

„Ich glaube, die Demokraten werden Joe Biden vor der Wahl loswerden. Er wird entweder zu krank sein für eine weitere Amtszeit oder die Korruptionsaffäre um seinen Sohn Hunter wird ihm das Genick brechen“, so Rubin während seines Podcasts und spekulierte mit seinen Gästen weiter, daß in diesem Fall eine Michelle Obama oder der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom einspringen würden, da Kamala Harris laut Umfragen extrem unbeliebt und ein nicht wählbarer Kandidat ist.

JF 41/23

US-Präsident Joe Biden hält einen Spickzettel wärend eines Bürogesprächs am 5. Oktober 2023 im Weißen Haus: Wie handlungsfähig ist der Achtzigjährige noch? Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Evan Vucci
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