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Abbas-Eklat im Kanzleramt: Scholz scheitert an Tips seines eigenen Antisemitismusbeauftragten

Abbas-Eklat im Kanzleramt: Scholz scheitert an Tips seines eigenen Antisemitismusbeauftragten

Abbas-Eklat im Kanzleramt: Scholz scheitert an Tips seines eigenen Antisemitismusbeauftragten

Augen zu und durch hilft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerade nicht weiter Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhl
Augen zu und durch hilft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerade nicht weiter Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhl
Augen zu und durch hilft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerade nicht weiter Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhl
Abbas-Eklat im Kanzleramt
 

Scholz scheitert an Tips seines eigenen Antisemitismusbeauftragten

Seit 2018 hat Deutschland mit Felix Klein einen Antisemitismusbeauftragten. Klein ist unter anderem dafür zuständig, gute Tips zu geben. In einem Podcast der Bundesregierung zu „Antisemitismus auf Corona-Demos“ klang das vor einiger Zeit zum Beispiel wie folgt (der Interviewer hatte nach Alltagstips für den Umgang mit Antisemitismus gefragt): „Der praktische Rat ist erst einmal: Reagieren Sie bitte überhaupt!“

Die Menschen müßten doch zu spüren bekommen, „daß Antisemitismus nicht toleriert wird“. Schweigen werde „als Zustimmung angesehen“. Deswegen müsse man notfalls auch riskieren, durch seinen Einspruch „eine schöne Veranstaltung zu stören“.

Für diesen Hinweis braucht es nicht unbedingt einen Antisemitismusbeauftragten, möchte man meinen und bekommt nun doch Zweifel daran. Denn ausgerechnet im Bundeskanzleramt scheint man den Ratschlag Kleins noch nicht wirklich verinnerlicht zu haben.

Abbas-Aussagen sind keine „Entgleisung“

Dort, einige hundert Meter Luftlinie vom Holocaustmahnmal entfernt, hatte Fatah-Chef Mahmud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah, den Israelis am Dienstag „50 Holocausts“ an den Palästinensern vorgeworfen. Damit relativierte er nicht nur den Holocaust, sondern dämonisierte auch Israel.

Die Aussage fiel wohlgemerkt ausgerechnet in seiner Antwort auf eine Frage, ob er sich wegen des Terroranschlags auf die israelische Olympia-Mannschaft in München 1972 entschuldigen wolle. Darauf ging er jedoch gar nicht ein.

Die Einlassung war also in doppelter Weise unterirdisch, wenn auch keine „Entgleisung“. Abbas, der hierzulande als „gemäßigt“ gilt, zu Hause aber Terrorfinanzier ist, fuhr mit ihr nur auf jenem Gleis weiter, auf dem sich seine Fatah seit ihrer Gründung ohne ernsthaften Gleiswechsel bewegt.

Reaktion von Scholz offenbart leere Kampfrhetorik

Und der Kanzler, Anführer einer Regierung, die sich den Kampf gegen Antisemitismus ganz oben auf die Fahne geschrieben hat? Der stand nur daneben, guckte etwas komisch, sagte jedoch nichts. Stattdessen streckte er die Hand zum obligatorischen Handschlag aus – die Leere der permanenten Kampfesrhetorik gegen „Haß und Hetze“ in einem Moment offenbart.

Später schob eine Regierungssprecherin die Schuld an der fehlenden Reaktion ihrem Sprecherkollegen Steffen Hebestreit zu, der die Runde zu schnell abmoderiert hatte. Hebestreit klagte sich demnach vor den versammelten Journalisten im Anschluss direkt selbst an und teilte mit, der Kanzler sei „empört“ gewesen, „daß er keine Gelegenheit hatte, ein weiteres Mal offen zu widersprechen“. Was für ein absurdes und peinliches Schauspiel!

Entweder der Bundeskanzler mit dem hanseatischen Temperament auf Tiefkühlniveau ist nicht in der Lage, sich gegen seinen eigenen Regierungssprecher durchzusetzen und beherzt das Wort zu ergreifen, wenn schon nicht immer, so wenigstens, wenn es wirklich drauf ankommt. Oder aber er hat den Sprengstoff, der in Abbas’ Aussagen lag, schlicht nicht erkannt. Desaströs sind diese Varianten in gleicher Weise.

Einfach nicht mehr einladen

Zutreffen wird vermutlich beides. Scholz schwieg nicht nur vor Ort, sondern hielt auch öffentlich stundenlang den Mund, wohl in der Hoffnung, das ganze über die Bühne zu bringen, ohne daß es überhaupt auffällt. Erst als die Bild-Zeitung bei ihm anfragte, verurteilte er „jede Relativierung des Holocaust“ als „unerträglich und inakzeptabel“.

Abbas war da vermutlich gar nicht mehr in der Nähe, die „Party“ bereits beendet. Freuen darf sich jetzt Scholz’ Antisemitismusbeauftragter: Für seine weitere Arbeit hat er nun ein Paradebeispiel dafür im Köcher, wie man es nicht macht im Umgang mit Israelhaß und Antisemitismus: Nämlich so wie sein oberster Chef.

Der wiederum könnte solche Situationen in Zukunft auf ganz einfache Weise umgehen: Indem er Abbas nicht mehr ins Bundeskanzleramt einlädt. Und am besten noch den deutschen und europäischen Millionenzahlungen an Ramallah den Kampf ansagt. Das wäre effektiver als alle Tips, die ein Antisemitismusbeauftragter geben kann.

Augen zu und durch hilft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerade nicht weiter Foto: picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhl
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