Verantwortung – das sagt sich leicht und trägt sich schwer. Wer Verantwortung übernimmt, braucht ein Gegenüber, eine Instanz, die Fragen stellt und der er Antwort schuldig ist. Frau Merkel hat es verstanden, im Laufe ihrer 16jährigen Regierungstätigkeit diese Instanzen auszuhöhlen, abhängig oder überflüssig zu machen; sie existieren weiter, doch nur in ihren äußeren Formen, als Schemen ohne Inhalt und Substanz.
Frau Merkel verachtet sie, grüßt sie zwar noch, gibt ihnen aber keine Antwort und muß das ja auch nicht, weil diese Instanzen müde geworden sind und nicht mehr viel zu sagen haben. Das Parlament hat sich selbst entmachtet, die Justiz ist dabei, es ihm nachzutun, und das Volk? Das Volk, hat uns Frau Merkel beigebracht, das Volk sind alle, die nun einmal da sind. Die vielen wollen versorgt und unterhalten werden, stellen aber keine Fragern und pochen nicht auf Antwort. Nach 16 Jahren sind die meisten Instanzen ausgeschieden oder ausgeschieden worden, wie bei der Reise nach Jerusalem, bei der am Ende nur noch einer*eine übrigbleibt.
Wir kommen Merkels Utopie näher
Corona treibt das Spiel voran. Man braucht keine Verschwörungstheorien, um zu vermuten, daß die Seuche für Machtpolitiker wie Frau Merkel eine Gottesgabe war. Sie gibt Gelegenheit, die Zügel zu straffen, Gehorsam zu verlangen, die Grundrechte zu sistieren und die Verfassung ins Leere laufen zu lassen. Jetzt kann, jetzt muß sie tun, was sie schon immer am liebsten wollte: durchregieren. Und das aus dem humansten aller Gründe, aus Sorge um die Gesundheit, die ja nicht nur von Pharmaproduzenten, Krankenhausgesellschaften oder geschäftstüchtigen Abgeordneten, sondern auch von Bischöfen und Ratspräsidenten, vom Himmel selbst also, den Staatsvertretern als allerhöchstes Gut in die Hände gelegt worden ist.
Ermächtigungen braucht es dazu nicht, weil ja das Virus an der Macht ist und alle dazu anhält, sich zusammenzuraufen, die Maske aufzusetzen und jeden zurechtzuweisen, der es nicht genauso macht. Die Kardinaltugenden der Deutschen, Gehorsam und große Klappe, kommen wieder zu Ehren, und wir erkennen, was mit der Wir-Gesellschaft, Frau Merkels vager Utopie, gemeint sein könnte.
Gemeint ist ein System, in dem Verantwortung verduftet. Im Umgang mit den Ministerpräsidenten hat Frau Merkel vorgemacht, wie man das anstellt, zweimal sogar. Zunächst war sie noch mitverantwortlich für das, was sie in einer abenteuerlichen Nachtsitzung zusammen mit den Länderchefs ausgebrütet hatte. Nach ein paar Stunden klang es dann aber anders, sie sprach von einem Fehler, für den sie, sie ganz allein die Verantwortung übernahm. Womit der Rest in die Verantwortung der Ministerpräsidenten fiel.
„Die Wissenschaft“ als Zeugin mißbraucht
Nach diesem ersten Streich folgte dann gleich der zweite, die Wende zurück zum alten, harten, flächendeckenden Lockdown. Jetzt standen die Ministerpräsidenten zum zweitenmal im Regen, und alles Licht fiel auf die Kanzlerin. Wie keine zweite versteht sie sich auf die Kunst, andere zu ducken, um selbst etwas größer dazustehen, als sie ist.
Frau Merkel beruft sich auf die Wissenschaft, die Wissenschaft im Singular, nicht die im Plural. „Die Zahlen sind so, wie sie sind“, läßt sie uns wissen – welche Zahlen? Der R-Faktor? Von dem ist längst schon keine Rede mehr. Die Inzidenzen? Auf wen bezogen und auf was? Die Übersterblichkeit? Für welchen Zeitraum und für welches Alter? Um etwas zu bedeuten, müssen Zahlen interpretiert werden.
Das will Frau Merkel aber nicht, denn das würde Fragen provozieren, auf die sie keine Antwort weiß. Sie könnte nicht länger die Wissenschaft zitieren, als wäre sie ihre Tante, und hätte die Verantwortung, statt sie hinter Blödsinns-Formeln wie „Gemeinsam halten wir Distanz“ zu verstecken, dorthin zurückzugeben, wo sie hingehört, an jeden einzelnen von uns.
„Ich weigere mich beim amtlich inszenierten Hexensabbat mitzumachen“
Im fünfzehnten Monat post coronam dürfte fast jeder von uns Menschen kennen, die das Virus ohne Komplikationen, ja ohne es zu merken hinter sich gebracht und heil überstanden haben. Sie weigern sich, beim amtlich inszenierten Hexensabbat mitzumachen; ich weigere mich auch und werde dabei bleiben.
Über Ostern habe ich die Gottesdienste besucht – leibhaftig, nicht nur virtuell –, Kinder und Enkel gesehen und Freunde empfangen, ohne sie abzuzählen oder den Verwandtschaftsgrad zu überprüfen. Natürlich halte ich Distanz, zu grünen Hilfspolizisten und schwarzen Denunzianten auch gern zehn Meter oder mehr. Die Maske trage ich, wo es sich nicht vermeiden läßt. Eine App werde ich mir nicht zulegen, Kontakt- und Ausgangssperren unterlaufen, wo ich nur kann, und auch in Zukunft auf der Parkbank sitzen. Und ob ich mich impfen lasse oder nicht, darüber werde ich entscheiden, weder Herr Wieler noch Herr Spahn.
„Habermas rief das Volk auf für seine Rechte einzutreten“
Wenn ich dann auf der Parkbank sitze, denke ich an die schönen Zeiten, da der Begriff Kontaktsperre ausreichte, um Heerscharen von jungen Leute auf die Straße zu treiben. Die jungen Leute sind älter geworden, wählen inzwischen grün und haben vergessen, was sie damals gelernt hatten. Ich nicht.
Ich erinnere mich an das, was Habermas den Rebellen, die in Mutlangen gegen das Aufstellen amerikanischer Raketen auf deutschem Boden protestierten, zurief. Wenn die parlamentarische Demokratie, so sagte er, vor Herausforderungen, die die Interessen aller berühren, versage, dann müsse das Volk – er sprach tatsächlich von Volk – in der Gestalt seiner Bürger, „auch einzelner Bürger“, in seine originären Rechte eintreten und die Freiheit gegen die Anmaßung der Mächtigen verteidigen. Das hat mir damals schon gefallen, heute erst recht.
JF 15/21
