Meinung

Heikos kleines Einmaleins

Die Integration von Asylsuchenden, Flüchtlingen und anderen Einwanderern kostet bekanntlich Milliarden. Sprachkurse, Ausbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Sozialleistungen, Unterbringung, Betreuung, und, und, und …

Kein Wunder also, daß sich immer mehr Deutsche fragen: Was ist eigentlich mit uns? Kaputte Schulen und Lehrermangel? Kein Geld! Marode Autobahnen und Brücken? Kein Geld! Steuersenkungen? Kein Geld! Sozialer Wohnungsbau? Kein Geld! Geschlossene Schwimmbäder, Theater und öffentliche Bibliotheken? Kein Geld!

Doch für all die Nörgler, Neider und Bedenkenträger hat Bundesjustizminister Heiko Maas nun die erlösende Antwort parat. Am Donnerstag abend erklärte der Sozialdemokrat bei Maybrit Illner dem staunenden Steuerzahler, warum die Integrationskosten angesichts angeblich klammer öffentlicher Kassen überhaupt kein Problem sind: „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

Die SPD schrumpft sich nur gesund

Maas bläst damit ins gleiche Horn wie schon Julia Klöckner (CDU) vor knapp einem Jahr, als sie versicherte, der Steuerzahler müsse nicht für die Flüchtlinge aufkommen, da „der Bund gut gewirtschaftet“ habe. Die Logik ist bestechend. Ähnlich könnte man argumentieren, es gebe keine Armut in Deutschland, es seien nur nicht alle gleich reich. Heiko Maas ist auch nicht klein. Er ist nur nicht groß. Und die SPD hat auch nicht mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen, sie schrumpft sich nur gesund.

Sozialistische Umverteilungsbeglücker scheitern erfahrungsgemäß immer nur daran, daß ihnen das Geld anderer Leute ausgeht. Im Fall von Heiko Maas wird das möglicherweise nicht ganz so lang dauern. Dafür dürfte – spätestens – die kommende Bundestagswahl sorgen. Aber dann sind sicher nicht Maas und seine Genossen schuld, die Wähler haben nur wieder einmal deren Politik nicht verstanden.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Foto: picture alliance/dpa

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