BRÜSSEL. Der designierte maltesische EU-Gesundheitskommissar, Tonio Borg, ist wegen seiner Kritik an gleichgeschlechtlicher Ehe und Abtreibung ins Visier von Homo- und Atheistenverbänden geraten. „Seine Nominierung ist eine Schande für die Europäische Union“, empörte sich der Vorsitzende der Europäischen Humanistischen Föderation, Pierre Galand. Seine Ernennung beschädige die Reputation Maltas, der EU und stelle auch ein hohes Risiko für die Qualität der europäischen Gesundheitspolitik dar.
Auch der Chef des Humanistischen Verbandes Deutschland, Frieder Otto Wolf, übte heftige Kritik. „Wir glauben, diese Kandidatur schadet dem Europäischen Parlament und wir sind der festen Überzeugung, daß Malta Kandidaten, die nachweisbar für europäische Werte einstehen, vorschlagen könnte.“ Die EU habe sich stets für Minderheiten und gegen Diskriminierungen eingesetzt.
Posselt zeigt sich schockiert über linke Kritik
Unterstützung erhielt Borg dagegen vom EU-Abgeordneten Bernd Posselt (CSU). Er sei „zutiefst schockiert“ über die Kritik an dem maltesischen Politiker. „Kandidaten dürfen nicht deshalb für unwählbar erklärt werden, weil sie andere Wertvorstellungen vertreten als man selbst, zum Beispiel christliche.“ Am kommenden Dienstag wird Borg von den EU-Abgeordneten zu seiner Nominierung und seinen politischen Ansichten befragt.
Die Diskussion erinnert an die Kampagne linker Gruppen gegen Rocco Buttiglione. Der konservative italienische Politiker war 2004 von der Regierung Silvio Berlusconis als EU-Kommissar vorgeschlagen und in erster Anhörung vom EU-Parlament abgelehnt worden. Buttiglione zog seine Bewerbung daraufhin zurück. (ho)