DRESDEN. Die sächsische NPD-Fraktion ist am Mittwoch von der Landtagssitzung ausgeschlossen worden, weil die Abgeordneten Thor-Steinar-Kleidung trugen. Parlamentspräsident Matthias Rößler (CDU) betonte, die Kleidermarke werde der geforderten „Würde des Landtags“ nicht gerecht. Auch an den kommenden drei Sitzungen dürfen die NPD-Abgeordneten nicht teilnehmen.
Die Parlamentarier hatten sich zunächst geweigert, den Sitzungssaal zu verlassen und wurden schließlich von herbeigerufenen Polizisten aus dem Saal begleitet. Zudem wurde ihnen auch der Aufenthalt in der Landtagskantine verweigert. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel zeigte sich empört über die Entscheidung: „Offenbar fühlt sich der Landtagspräsident durch eine Modemarke so provoziert, daß er sich letztlich nur noch mit blanken Polizeistaatsmethoden zu wehren weiß.“
Hintergrund ist die Hausordnung des Landtags, in der heißt: „Personen, die die Ruhe und Ordnung im Hause stören oder in einer nicht der Würde des Landtags entsprechenden Weise erscheinen, haben nach Aufforderung sofort das Landtagsgebäude zu verlassen.“ Bereits im März hatte Rößler deutlich gemacht, das Kleidung, „die möglicherweise eine rechtsextreme oder antidemokratische Gesinnung zum Ausdruck bringt“ nicht geduldet werde. Darunter falle auch die Marke Thor Steinar. (ho)
