BERLIN. SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei stärker für Ausländer öffnen. Der Tageszeitung sagte Gabriel, es gehe darum, Zuwanderern zu zeigen, daß sie in der SPD willkommen seien.
Man müsse ihnen deutlich machen: „Wir schaffen Strukturen für euch. Und wir sagen, wo dies hinführen soll – nämlich in den Stadtrat, den Landtag, den Bundestag, den Parteivorstand.“
Es sei daher auch ein Fehler gewesen, beim vergangenen Parteitag in Dresden keinen Migranten in den Parteivorstand gewählt zu haben, gab sich Gabriel gegenüber der taz reumütig. „Wir haben zwar eine Reihe von herausgehobenen Politikern mit Migrationshintergrund in den Ländern und der Bundestagsfraktion. Aber das reicht nicht.“
Arbeitsgemeinschaften als Vorbild
Die SPD habe es lange für selbstverständlich gehalten, daß sie von Zuwanderern gewählt werde. Schließlich sei man frühzeitig für das Wahlrecht von Ausländern eingetreten und habe das Zuwanderungsgesetz durchgesetzt. Doch das genüge nicht mehr. Die SPD müsse für Migranten Strukturen schaffen, ähnlich wie sie es mit den Arbeitsgemeinschaften auch für Frauen, Senioren und Arbeitnehmer getan habe. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm solle im Januar beschlossen werden.
Allerdings, so Gabriel, müsse in der Partei auch Platz sein für Mitglieder, die der multikulturellen Gesellschaft kritisch gegenüberstünden. „Das gut verdienende Lehrerehepaar, das Migranten nur als Taxifahrer kennt, kann über Multikulti gut reden. Wer wenig verdient und in einem Stadtteil wohnt, in dem die Schulklassen zu 80 oder 100 Prozent von Migrantenkindern besucht werden, sieht die Sache ein bißchen anders.“
Daher müsse die SPD laut Gabriel alle Sichtweisen aufnehmen: die der Migranten, die der Aufgeschlossenen und die jener, die Angst haben. Nur so könne man gute Politik machen. (krk)
