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Stasi-Vorwurf: Gysi zieht Berufung zurück

Stasi-Vorwurf: Gysi zieht Berufung zurück

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Stasi-Vorwurf: Gysi zieht Berufung zurück

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Gregor_Gysi
Linkspartei-Politiker Gregor Gysi Foto: Wikipedia

BERLIN. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat im Streit um die Herausgabe ihn betreffender Stasi-Dokumente aufgegeben. Nach einem Bericht der Welt darf die Birthler-Behörde jetzt Unterlagen an Journalisten herausgeben, die das Verhältnis des ehemaligen DDR-Anwalts zu seinem einstigen Mandanten Robert Havemann betreffen. Der 60 Jahre alte Politiker hatte am Dienstag seine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin zurückgenommen.

Laut Spiegel-Online legen die Unterlagen den Schluß nahe, daß Gysi als inoffizieller Mitarbeiter der Stasi tätig war. Bei dem Material handelt es sich um Seiten aus dem Jahr 1979, als Gysi den Regimekritiker Havemann verteidigte. Zudem hatte das Oberverwaltungsgericht bereits einen wichtigen Zeugen geladen, dessen Aussage Gysi stark belastet hätte.

Bei der ersten Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht hatte Gysi betont, daß er niemals inoffizieller Stasi-Mitarbeiter gewesen sei. Weil er 1979 keine Person der Zeitgeschichte gewesen sei, könnten die 2005 in der Birthler-Behörde aufgefundenen Akten nicht an die Presse gegeben werden. Das Gericht entschied jedoch für die Herausgabe, wogegen Gysi die nun zurückgezogene Berufung eingelegt hatte. Das Urteil der Vorinstanz ist damit rechtskräftig.

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Marc Jongen, ESN Fraktion
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