BERLIN. Nur jeder dritte 18jährige hat im laufenden Jahr den Kulturpaß genutzt. Rund 212.000 Personen des Jahrgangs 2006 griffen zu, wie ein Sprecher von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer der JUNGEN FREIHEIT mitteilte. Das entspricht etwa 32 Prozent des Jahrgangs. Insgesamt wurden bis zum 24. September seit Start des Projektes 57,5 Millionen Euro umgesetzt.
Für den Jahrgang 2006 stand ein Budget von 100 Euro je Person zur Verfügung. Nach Regierungsangaben wurden bislang durchschnittlich rund 80 Prozent ausgeschöpft. Ebenso beim Jahrgang 2005. Dieser hatte allerdings noch 200 Euro pro Person zur Verfügung. Etwa 284.000 Jugendliche, rund 41 Prozent des Jahrgangs, hatten das Angebot in Anspruch genommen.
AfD fordert Einstellung des „Prestigeprojektes“ Kulturpaß
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming nannte das Projekt gegenüber der JUNGEN FREIHEIT „ein Prestigeprojekt von Claudia Roth und zum Scheitern verurteilt“. Dessen Einstellung sei folgerichtig. Weimer habe selbst eingeräumt, daß damit vor allem Kinobesuche und Comics finanziert worden seien, nicht Theater- oder Museumsbesuche. „Hinter dem Paß steht ein falsches, rein materialistisches Kulturverständnis“, sagte Frömming. Wer Kultur schätze, werde dafür auch zahlen.
Zudem verwies Frömming auf die Kritik des Bundesrechnungshofes, der eine Zuständigkeit des Bundes für den Kulturpaß verneint. In einer Stellungnahme heißt es, die Kulturhoheit liege grundsätzlich bei den Ländern, die auch die Finanzierungslasten tragen. Daher empfiehlt der Bundesrechnungshof, die Förderung durch den Bund zu beenden und „keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen“.
Kulturstaatsminister Weimer will Fortsetzung prüfen
Die Grünen halten dagegen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Misbah Khan erklärte: „Wer dieses Angebot infrage stellt, trifft vor allem die, denen ohnehin schon zu oft der Zugang zu Kunst und Kultur erschwert wird.“ Kultur werde mehr und mehr zum Luxusgut, warnte die 35jährige, dabei sei sie Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe.
Kulturstaatsminister Weimer äußerte sich bislang nicht eindeutig. Laut einem Bericht des ZDF erklärte eine Sprecherin, im Koalitionsvertrag sei vorgesehen, die Fortführung des Kulturpasses zu prüfen. Derzeit laufe eine Evaluation. Danach werde über die Fortführung sowie die Öffnung für neue Jahrgänge entschieden. Damit bleibt offen, ob der Kulturpaß in seiner bisherigen Form weitergeführt wird. (sv)
