BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Juso, Philipp Türmer, hat scharfe Kritik an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) geäußert. Sie habe sich „erwartungsgemäß“ in den ersten drei Monaten ihrer Amtszeit „den Titel als schlechteste Bundestagspräsidentin der jüngeren Vergangenheit erarbeitet“, sagte Türmer dem Tagesspiegel. „Ich bin zuversichtlich, daß sie diesen Titel über die weitere Legislaturperiode verteidigen können wird“, legte der Nachwuchspolitiker nach.
Türmer ist nicht der erste, der Klöckners Amtsführung lautstark anprangert. Unlängst hatte Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegenüber der taz der Christdemokratin unterstellt, sie sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuführen“. Selbst Unionspolitiker seien laut Habeck der Meinung, daß Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Klöckner „sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet“. Beweise legte er keine vor.
Auch Habeck attackierte Klöckner
Als Beispiel dafür nannte Habeck die Entscheidung Klöckners, zum Christopher Street Day in Berlin keine Regenbogenfahne über dem Bundestag zu hissen (JF berichtete). „Es gab faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen und darüber die Gesellschaft gespalten“, monierte Habeck.
Unklar sei für ihn, ob die Bundestagspräsidentin „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ so handele. (st)
