BERLIN. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat angekündigt, bei inhaltlichen Übereinstimmungen gemeinsam mit der AfD abstimmen zu wollen. Das gelte auf allen Ebenen – auch im Bundestag, wie Wagenknecht am Dienstag sagte. Sollte die AfD beispielsweise einen Mindestlohn von 14 Euro beantragen, würde das BSW zustimmen.
Gleichzeitig betonte die Parteigründerin, es werde weiterhin keine „aktive Zusammenarbeit“ geben. Auch Koalitionen werde es mit der AfD nicht geben. „Wir werden den Unsinn nicht mehr mitmachen, bei jedem Antrag, nur weil die AfD draufsteht, dagegen zu stimmen und damit der AfD Vorlagen zu liefern, die sie dann für ihre Social-Media-Kampagnen nutzen kann, um alle anderen Parteien vorzuführen.“
Wagenknecht betonte: „Selbstverständlich finde ich, daß wir wirklich auch in der politischen Auseinandersetzung immer schauen sollten, ob eine Forderung richtig oder falsch ist.“ Nur weil der Überbringer einer richtigen Botschaft einem nicht sympathisch sei, dürfe man die Botschaft nicht reflexartig ablehnen. „Gerade, weil wir damit den Absender stärken.“ (st)
