SERSHEIM. Bei der mit Steuergeld finanzierten Online-Meldestelle „REspect“ sind im vergangenen Jahr so viele Haßnachrichten mit Bezug zum Bundesland Bayern gemeldet wordem wie nie zuvor. Mehr als 10.000mal haben sich demnach Personen an die Meldestelle gewandt, um Beleidigungen, Bedrohungen und mutmaßliche Fälle von Volksverhetzung aus der Online-Welt zu melden. Das entspricht 29 Meldungen am Tag, wie die bayerische Landesregierung mitteilte.
Lediglich ein Bruchteil davon stellte sich allerdings als möglicherweise strafrechtlich relevant heraus. Insgesamt 852 Fälle wurden an die bayerischen Behörden weitergeleitet – etwa acht Prozent der Meldungen. „Bei allen restlichen Fällen wurde der oder die Betroffene informiert, daß es sich nach Einschätzung der Meldestelle um einen nicht strafbaren Inhalt handelt“, heißt es von der Landesregierung.
Online-Meldestellen entstehen in ganz Deutschland
Als Grund für den Anstieg nannten Justizminister Georg Eisenreich (CSU) „den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Terror-Angriff der Hamas auf Israel“. Es gebe dadurch einen „neuen Nährboden“ für „Haß und Hetze“.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lobte die Arbeit der Meldestelle: „Unsere Ermittler von Polizei und Justiz verfolgen jeden Hinweis auf strafbare Hetze, um Täter umgehend zu bestrafen und auch andere potentielle Hetzer abzuschrecken. Die Meldestelle ‚REspect!‘ leistet eine hervorragende Arbeit. Mein Appell an alle Betroffenen, um dem widerlichen Treiben schnell einen Riegel vorzuschieben: Melden Sie Hasskommentare.“
Die Meldestelle „REspect“ gründete sich 2017 und möchte nach eigenen Angaben das Internet als „rechtsfreien Raum“ bekämpfen. Dazu arbeitet die Organisation gezielt mit Strafverfolgungsbehörden zusammen. Finanziert werden sie unter anderem vom Bundesfamilienministerium, sowie den Landesregierungen von Bayern und Baden-Württemberg. Seit mehreren Jahren entstehen in Deutschland ähnliche Meldestellen, die als Haßrede eingestufte Meinungsäußerungen dokumentieren oder an Behörden weiterleiten sollen. (lb)
