BERLIN. Die Grüne Jugend hat gefordert, daß auch Kinder künftig bei Wahlen abstimmen dürfen. „Wählen ist ein demokratisches Grundrecht. Das muß für alle Menschen gelten. Demokratie bedeutet, daß man über die eigenen Lebensumstände selbst mitbestimmen darf. Das pauschal einer bestimmten Gruppe gesetzlich zu verwehren, halten wir für falsch“, sagte der Sprecher der Grünen Jugend, Georg Kurz, Spiegel Online.
Der Grünennachwuchs strebt demnach an, daß auch unter 16jährige wählen dürfen. „Die Grenze von 16 Jahren ist ebenfalls völlig willkürlich gesetzt“, beklagte Kurz. „Ich kenne so viele engagierte, politisch gebildete Menschen, die noch nicht 16 Jahre alt sind. Und die werden bei der Wahl kategorisch ausgeschlossen.“
Kurz schwebe ein sogenanntes Eintragungswahlrecht vor. „Jeder, der sich selbstständig zur Wahl anmeldet, kann auch mitwählen“, lautet seine Vorstellung.
Grüne Jugend fordert Polizeireform
Ihn störe, daß die Gruppe der über 60jährigen im Land derzeit deutlich mehr Wählerstimmen als die der unter 30jährigen hätten. „Das ist ein krasses Ungleichgewicht.“
Auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hatte sich bereits für eine Absenkung des Wahlalters ausgesprochen. Im Mai 2020 plädierte er für ein Wahlrecht ab 16 Jahren.
Die Grüne Jugend sorgte in den vergangenen Jahren immer wieder mit ihren Forderungen für Aufsehen. So verlangte sie im vergangenen August eine umfassende Polizeireform wegen „eklatanter Mißstände“ in den Sicherheitskräften. Ihrem Willen nach sollten Beamte künftig stärker überwacht werden und auf Pfefferspray verzichten. Vor rund einem Jahr solidarisierte sich die Grüne Jugend mit der linksextremen Antifa. (ag)