BERLIN. Die Debatte über angebliche Polizeigewalt in Deutschland reißt nicht ab. Ein Video eines Polizeieinsatzes in Hamburg sorgt derzeit auf Twitter für Empörung. Darin ist zu sehen, wie mehrere Polizisten einen angeblich 15jährigen umringen und attackieren, weil er auf einem Gehweg mit einem Scooter fuhr.
Der 15 Jährige ist heute in Hamburg auf dem Gehweg Scooter gefahren. Als er nicht schnell genug abgestiegen ist ging die Herrenmenschen Show los. pic.twitter.com/oldcaNB7aZ
— Yerim Seni Avrupa (@yerimseniavrupa) August 17, 2020
Allerdings fehlen in dem Video entscheidende Sequenzen. Ein weiteres Video zeigt, wie der großgewachsene und massige Jugendliche sich der Kontrolle aggressiv widersetzt und die Beamten wegschubst und -stößt. Die Hamburger Polizei teilte auf Twitter mit, sie prüfe den Inhalt des Videos.
Btw:hier der strafbare Widerstand,welcher man offenbar nicht bei allen Videoaussschnitten auf Twitter so findet: Wer manipuliert hier wohl??? #Polizeigewalt #Polizeiproblem #PolizeiHamburg pic.twitter.com/vOXUtxs52Q
— Markus (@KonstantinNews1) August 18, 2020
Am Montag hatten Aufnahmen einer Festnahme in Düsseldorf für scharfe Kritik an der Polizei gesorgt. Ein Beamter hatte dabei einen aggressiven Jugendlichen auf dem Boden fixiert, indem er ihm unter anderem das Knie auf den Kopf drückte. Politiker von SPD und Grünen fühlten sich dadurch an den Afroamerikaner George Floyd erinnert, der vor einigen Wochen nach einem Polizeieinsatz in den USA starb. Auch Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, er habe sich beim Anblick der Bilder von der Festnahme erschrocken und kündigte eine konsequente Aufklärung des Vorgangs an.
Polizeigewerkschaft verteidigt Vorgehen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mahnte hingegen zur Zurückhaltung. Die Fixierung des aggressiven Jugendlichen habe nur wenige Sekunden gedauert und sei von den Dienstvorschriften auch gedeckt. Der Polizist habe nicht auf dem Hals des Festgenommenen gekniet, sondern dessen Kopf mit seinem Knie beziehungsweise Schienbein fixiert und das auch nicht mit dem gesamten Körpergewicht. Dies geschehe zum einen aus Gründen der Eigensicherung, wenn Täter bei der Festnahme noch versuchten, zu spucken und zu beißen. Zum anderen aber auch zum Schutz des Verhafteten, damit dieser sich nicht selbst verletze, wenn er beispielsweise seinen Kopf auf den Boden schlage.
Ist das schon #Polizeigewalt? Der stellv. Vors. der Gewerkschaft der #Polizei Michael Mertens @gdppresse erklärt, warum eine Fixierung des Kopfes auf dem Boden bei Festnahmen nötig sein kann. So werde u.a. gewährleistet, dass der Festgenommene sich nicht selbst verletzt. pic.twitter.com/nM8WqYs2za
— phoenix (@phoenix_de) August 17, 2020
Unterdessen heizt ein Video des von ARD und ZDF verantworteten Jugendkanals „Funk“ die Stimmung gegen die Polizei weiter an. In einem Sketsch versucht ein dunkelhäutiger Mann, sein Fahrrad aufzuschließen. Zwei Polizisten vermuten, es handle sich um einen Fahrraddieb und rufen Verstärkung. Am Ende wird der Fahrradbesitzer von der Polizei erschossen.
Unter dem Hashtag #Polizeigewalt schreibt einer der beteiligten Darsteller, man wolle angesichts der Bilder von Düsseldorf und Frankfurt am Main mit dem Beitrag den Finger in die Wunde legen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer warf „Funk“ deshalb vor, „gebührenfinanziertern Haß auf Polizisten“ zu schüren.
Das ist gebührenfinanzierter Hass auf Polizisten. Schämt Euch für solche Pauschalvorwürfe! #Polizei #RacialProfiling #Polizeigewalt https://t.co/pplSZdfm7O
— Matthias Hauer (@MatthiasHauer) August 17, 2020
In Frankfurt am Main hatte die Polizei am Sonntag morgen einer alkoholisierten Gruppe junger Männer einen Platzverweis erteilt. Statt diesem nachzukommen, kam es aus der Gruppe aber zu Beleidigungen gegen die Beamten. Ein 29jähriger spuckte einem Polizisten zudem ins Gesicht. Seiner anschließenden Festnahme widersetzter sich der Mann. Laut Polizei mußte er deshalb zu Boden gebracht „und sein Widerstand gebrochen werden“.
Im Internet kursieren Aufnahmen des Vorfalls, in denen zu sehen ist, wie ein Polizist auf eine am Boden liegende Person eintritt. In einer Mitteilung vom Montag sprach die Polizei von „unzulässiger Gewaltanwendung seitens der Polizeibeamten“. Gegen einen Polizisten seien deshalb dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden. (krk)
