BERLIN. Die Sprecherin der Grünen-Jugend, Ricarda Lang, hat die Deutschland-Tour ihres Parteichefs Robert Habeck kritisiert. Sie könne nicht nachvollziehen, warum ihre Partei plötzlich auf Patriotismus setze, sagte Lang der taz. „Warum müssen Grüne mit einem Zitat aus der Nationalhymne ihre Politik erklären?“
Die Aussagen der 24 Jahre alten Studentin richten sich gegen die Tour von Habeck. Der Bundesvorsitzende der Grünen reiste unter dem Motto „des Glückes Unterpfand“ in den vergangenen Wochen durch das Land, um mit den Bürgern über Grünen-Politik zu sprechen.
Rechtspopulismus-Vorwurf gegen CSU
Lang beklagte, für sie sei Patriotismus negativ besetzt. „Er bezieht sich auf die Nation, also einen Raum, der andere ausschließt.“ Außerdem sei Patriotismus „eine klassisch konservative Strategie. Die Konservativen bieten lieber ein identitätsstiftendes Motiv an, statt Probleme zu lösen und Politik offener und demokratischer zu gestalten. Die CSU lenkt mit ihrem Rechtspopulismus gegen Flüchtlinge von Mißständen ab und suggeriert den Leuten, sie seien als Bayern etwas ganz Besonderes“, griff die Nachwuchspolitikerin die Unionspartei an.
Als Gegenentwurf sollten die Grünen den Menschen Alternativen bieten, die über den Nationalstaat hinaus gingen. „Ich würde mir eine Erzählung grüner Politik wünschen, die klar über die Nation hinausweist. Mehr Europa, mehr Internationalismus, mehr Universalismus, aber auch mehr individuelle Wertschätzung.“ Dabei sollte ihre Partei „den Menschen zeigen, daß sie durch eine universalistische Politik nichts verlieren, sondern am Ende alle an Freiheit und Möglichkeiten gewinnen“.
Plädoyer für großzügigeres Asylrecht
Es gehe auch darum, eine neue Asylpolitik zu schaffen. Denn das bestehende Asylrecht sei mittlerweile „entkernt“ worden. „Eigentlich müßten die Grünen Forderungen betonen, die weit über das Grundgesetz hinausgehen. Wir müssen offen diskutieren, wieso wir eine humanitäre Politik politisch für richtig halten.“ (ag)