HANNOVER. Der niedersächsische Landtag hat am Dienstag entschieden, daß der Reformationstag am 31. Oktober neuer gesetzlicher Feiertag in dem Bundesland wird. In namentlicher Abstimmung entschieden sich 100 von 137 Abgeordneten für den Vorschlag der schwarz-roten Landesregierung. Die Fraktionsdisziplin war zuvor aufgehoben worden.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich vor der Abstimmung nochmals für den Reformationstag aus, da dieser den breitesten Rückhalt in der Bevölkerung habe. Er zeigte sich überzeugt, daß dieser Tag die Menschen verbinden werde.
Alternativvorschläge der Grünen
Vorausgegangen war dem Beschluß eine monatelange Diskussion um den Reformationstag. Darin ging es auch um Alternativvorschläge und Kritik an dem Vorschlag. So hatten die Grünen ihrerseits angeregt, den Internationalen Frauentag am 8. März oder den Europatag am 9. Mai zu einem gesetzlichen Feiertag in dem norddeutschen Bundesland zu machen. Beide Anträge wurden mit deutlichen Mehrheiten abgelehnt.
Gegner des Reformationstages störten sich an judenfeindlichen Aussagen Luthers. So lehnten die katholische und die jüdische Gemeinde den Termin ab. Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen Grünen, betonte, der Reformationstag sei für die jüdische Gemeinde aufgrund antisemitischer Aussagen Martin Luthers eine „Zumutung“.
Feiertagssuche in anderen Bundesländern
Hamburg und Schleswig-Holstein hatten bereits vor einigen Wochen beschlossen, den Reformationstag zu einem gesetzlichen Feiertag zu erklären. Auch die bremische Bürgerschaft tendiert dazu, den 31. Oktober zum Feiertag zu machen. In Berlin gibt es ähnliche Überlegungen. Der dortige Bürgermeister Michael Müller (SPD) bevorzugt jedoch ein Datum mit politischer Relevanz als einen gesetzlichen Feiertag. (ag)
