WASHINGTON. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht kein grundsätzliches Rechtsextremismusproblem in der Bundeswehr. „Bewaffnete Einheiten ziehen Bekloppte an“, sagte Gabriel laut Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in einer Diskussion mit Bundeswehrsoldaten vor dem Weißen Haus in Washington.
Dies habe es immer wieder gegeben und die Bundeswehr habe es immer wieder geschafft, das zu bewältigen. Den Fall Franco A., der zusammen mit einem weiteren Soldaten einer rechtsextremen Gruppe angehört haben soll, nannte Gabriel „schrecklich“. Es komme letztlich aber darauf an, wie damit umgegangen werden. „Wichtig ist, daß die Bundeswehr in der Lage ist, das aufzudecken und sich davon zu trennen.“
Das sei zu Zeiten der Wehrpflichtarmee noch einfacher gewesen, merkte Gabriel an. „Ich war nicht so ein Fan, das gebe ich zu, der Abschaffung der Wehrpflicht“, sagte er. „Nicht so sehr, weil ich Sorge hatte, es bildet sich ein Staat im Staat. Meine Sorge war eher, daß die Gesellschaft sich von der Bundeswehr abwendet.“ Die Soldaten aus dem bayerischen Sonthofen, die Gabriel zufällig getroffen habe, sind derzeit zu Ausbildungszwecken in Washington.
Studenten sollen Kontakte zur „Identitären Bewegung“ haben
Unterdessen wurden weitere Vorwürfe zu Verbindungen der Bundeswehr in die rechtsextreme Szene laut. Die Süddeutsche Zeitung berichtet unter Berufung auf eigene Recherchen, es gebe Verbindungen zwischen Studenten und Absolventen der Hochschule zur „Identitären Bewegung“. Die Gruppierung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Derzeit überprüfe der Militärische Abschirmdienst vier Studenten der Bundeswehr-Universität wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Der Nachrichtendienst soll unter anderem feststellen, ob die Studenten auch Kontakt zum terrorverdächtigen Franco A. oder seinem mutmaßlichen Komplizen Maximilian T. hatten. (ls)
