Kommentar · Der Weg in die nächste Niederlage Frankreich ist nicht zu reformieren. Emmanuel Macron weiß das auch. Darum will er einen Haushalt für die Eurozone. Einige seiner Vorschläge werden von Berlin noch abgelehnt. Doch haben deutsche Politiker nicht schon immer französischem Druck nachgegeben? <>Ein Kommentar von Hans-Olaf Henkel.<>
Deutschland · Null-Prozent-Ergebnisse: AfD will Stimmenauszählung überprüfen Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat eine Überprüfung der Stimmauszählung bei der Landtagswahl am vergangenen Wochenende angekündigt. Die Partei bekam in mehreren Stimmbezirken zwar Erststimmen, aber 0,0 Prozent der Zweitstimmen.
Deutschland · Bericht: Schwarze begrapschen Frauen in linkem Szenetreff Bei zwei linken Szeneparties ist es am vergangenen Wochenende in Tübingen offenbar zu zahlreichen sexuellen Übergriffen durch Ausländer gekommen. „Nach einer anfangs sehr schönen Party kam es zu späterer Stunde zu massiven Grenzverletzungen und sexuellen Belästigungen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag der Fachschaft Erziehungswissenschaft.
Deutschland · Bundestag beschließt erneute Verschärfung des Asylrechts Der Bundestag hat eine erneute Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag abend einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu, der unter anderem die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erleichtert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die Maßnahme gegen heftige Kritik.
Kommentar · Merkels Wiedergeburt Trotz des Einzugs der AfD in den nordrhein-westfälischen Landtag hat Schwarz-Gelb erstmals wieder eine Mehrheit der Sitze. Vier Monate vor der Bundestagswahl ist Bundeskanzlerin Angela Merkel wie neugeboren. Die AfD muß erkennen, daß sie sich nicht mehr darauf verlassen kann, allein wegen der Asylkrise gewählt zu werden. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>
Deutschland · Gabriel: „Bewaffnete Einheiten ziehen Bekloppte an“ Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht kein grundsätzliches Rechtsextremismusproblem in der Bundeswehr. „Bewaffnete Einheiten ziehen Bekloppte an“, sagte Gabriel. Unterdessen wurden Vorwürfe zu Verbindungen der Bundeswehr zur „Identitären Bewegung“ laut. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt.
Deutschland · Gewerkschaft lobt interne Polizeiermittlungen Die Gewerkschaft der Polizei hat interne Ermittlungen im Fall des Breitscheidt-Attentäters Anis Amri gelobt. Das Vertrauen in die Polizei müsse wiedergewonnen werden, sagte Vizechef Jörg Radek. Der Berliner Senat hatte das BKA wegen Strafvereitelung und Urkundenfälschung angezeigt. Amri hätte wegen Drogenhandels abgeschoben werden können, was später von Polizisten vertuscht worden sein soll.
