BERLIN. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für deren Kritik an einer angeblichen Führungsschwäche und Haltungsproblemen in der Bundeswehr scharf zurechtgewiesen. „Daß sie der Truppe pauschal vorwirft, sie hätte ein Haltungsproblem, macht mich fassungslos“, sagte er der Passauer Neuen Presse am Dienstag. „Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt.“
Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, zeigte sich gegenüber der Augsburger Allgemeinen „schockiert“ und beklagte eine Pauschalisierung der Ministerin. Er sagte dem Blatt, „Politiker an Bundeswehrstandorten, Menschen aus der Bundeswehr und Angehörige, viele Soldaten im Auslandseinsatz – alle sind über diese Verallgemeinerungen entsetzt“.
Schelte auf „falsch verstandenen Korpsgeist“
Von der Leyen, die seit über drei Jahren an der Spitze der Bundeswehr steht, sprach unter anderem von einer „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“. Damit und ähnlichen Aussagen zielte sie auf den jüngst bekannt gewordene Fall des Oberleutnants Franco A. Dieser habe sich monatelang unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben und einen Terroranschlag geplant, so die Vorwürfe.
Auch nachdem bereits 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Soldaten bekannt geworden seien, habe man darauf „aus falsch verstandenem Korpsgeist“ nicht reagiert, urteilte die Ministerin. Zudem zog von der Leyen Parallelen zu den Ereignissen in zwei oberschwäbischen Kasernen, in denen Soldaten Opfer von „sexualisierter Herabwürdigung“ und „übelster Schikane“ geworden seien. In beiden Fällen ging das zuständige Kommando den Vorwürfen aus Sicht des Ministeriums nicht energisch genug nach. (mp)
