NEUSTRELITZ. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Zusammenhang zwischen der erhöhten Terrorgefahr in Deutschland und der Masseneinwanderung von Asylsuchenden zurückgewiesen.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung im mecklenburgischen Neustrelitz sagte die Kanzlerin, es werde zwar versucht, Asylbewerber für islamistischen Terrorismus zu gewinnen. Allerdings sei „das Phänomen des islamistischen Terrorismus des IS nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist, sondern das wir auch schon vorher hatten“, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.
Mehr staatliche Befugnis
Zudem stellte sie bei der Veranstaltung am Mittwoch abend klar, die CDU werde auf die zunehmende Gefahr durch den Terrorismus mit mehr staatlichen Befugnissen und einer besseren personellen Ausstattung reagieren. Die Union kombiniere beides: „Mehr Personal plus mehr Eingriffsmöglichkeiten.“
Durch Digitalisierung, soziale Medien sowie durch das sogenannte Darknet „müssen wir dauernd und permanent unsere Dinge anpassen“, sagte Merkel. „Das, was früher Videoüberwachung war, das wird in Kürze zum Beispiel auch Gesichtserkennung sein.“
Terror in Würzburg und Ansbach
Mitte Juli hatte ein Islamist in einem Regionalzug bei Würzburg mehrere Personen mit einer Axt und einem Messer attackiert und fünf Opfer dabei verletzt, zwei von ihnen lebensgefährlich. Während seiner Tat rief er „Allahu akbar“. Als er Polizisten angriff, wurde der Asylbewerber von den Beamten erschossen.
Ende Juli hatte ein 27 Jahre alter Asylbewerber aus Syrien eine Bombe bei einem Musikfestival im fränkischen Ansbach zünden wollen. Dem Attentäter war allerdings der Einlaß verwehrt worden, sodaß der Sprengsatz vor dem Eingang explodierte. Die Bombe war mit scharfkantigen Metallteilen präpariert. 15 Personen wurden verletzt. „Wenn er mit dem Rucksack in die Veranstaltung gelangt wäre, hätte es bestimmt mehr Opfer gegeben“, gab der Nürnberger Polizeivizepräsident Roman Fertinger zu Bedenken. (ls)
