BERLIN. Die Bundesregierung hat grünes Licht für Waffenlieferungen an die kurdischen Truppen im Nordirak gegeben. Darauf verständigte sich die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nun konkrete Vorschläge unterbreiten. Im Gespräch sind unter anderem Panzerabwehrwaffen vom Typ „Milan“.
Bislang hatte die Bundesregierung nur zivile Güter in die von den Islamisten bedrohten Kurdengebiete geliefert. Nach eigenen Angaben benötigen die Peschmerga-Kämpfer vor allem panzerbrechende Waffen. Die Terroristen des „Islamischen Staat“ (IS) hatten auf ihrem Vormarsch zahlreiche schwere Fahrzeuge der irakischen Armee erobert, denen die Kurden bisher wenig entgegensetzen konnten.
Zudem ist die Lieferung von Schutzwesten und unbewaffneten Panzerwagen im Gespräch. Unklarheit besteht derzeit noch, ob die Waffenlieferungen einen Bundestagsbeschluß benötigen. Während die Grünen dies fordern, sprach sich die Union gegen eine Abstimmung aus. (ho)