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14. Februar 2024

Kommentar ·

Wenn die EU künftig "Hatespeech" als Terror einstufen will, ist Vorsicht geboten (Symbolbild).

Die EU und der „Terror“ der abweichenden Meinungen

Während sich die EU auf den Kampf gegen „rechte Hetze“ einschwört, ist genaues Hinsehen angebracht. Denn mit schwammigen Begriffen und Gesetzen wird künftig definiert, was der Bürger noch sagen darf. Doch er hat eine Chance, sich zu wehren. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
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Kommentare – 14. Februar 2024 17:33

Deutschland ·

Antrag auf Bürgergeld nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (Symbolbild) Foto: picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann / SVEN SIMON

Bürgergeld: Osteuropäer geben sich als Ukrainer aus und kassieren ab

Ukrainer, die kein Ukrainisch sprechen? Davon berichten vermehrt Landkreise aus Baden-Württemberg. In Wirklichkeit handelt es sich um EU-Bürger, die Bürgergeld abgreifen wollen. Eine Nationalität treffen die Behörden am häufigsten an.

JF-Online
14
Kommentare – 14. Februar 2024 16:50

Gesellschaft ·

Auf dem Foto befindet sich ein Faschingsumzug in Kempten. Ein daran teilnehmender Wagen hat eine Kontroverse wegen Rassismus ausgelöst. (Themenbild)

Wenn ein Faschingsspruch Justitia auf den Plan ruft

Dem „Kampf gegen Rassismus“ entkommt keiner – nicht einmal Faschingsteilnehmer im bayerischen Kempten. Wegen eines vermeintlich rassistischen Spruchs schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein – doch was ist an den Vorwürfen dran?

JF-Online
15
Kommentare – 14. Februar 2024 16:44

Deutschland ·

Grünen-Veteran Jürgen Trittin, der eine Rede halten wollte, steht in der leeren Stadthalle von Biberach. Der Politische Aschermittwoch der Partei muß abgesagt werden.

Protest: Grüne müssen Politischen Aschermittwoch absagen

Die Wut des Mittelstandes gegen die Grünen eskaliert: Die Partei muß den Politischen Aschermittwoch mit der versammelten Parteiprominenz absagen. Özdemirs Auto wird beschädigt. Die Polizei setzt Knüppel ein.

JF-Online
47
Kommentare – 14. Februar 2024 15:56

Deutschland ·

SC Freiburgs Trainer Christian Streich warnt vor der AfD.

Christian Streich ist wegen AfD besorgt um seine Kinder

Fußballtrainer Christian Streich hat die AfD fest im Blick und wirft mit bizarren historischen Vergleichen um sich. Eine Regierungsbeteiligung der Partei bereitet ihm große Sorgen. Daß Bürger zunehmend politikverdrossen sind, kann er nicht verstehen.

JF-Online
60
Kommentare – 14. Februar 2024 15:30

Kommentar ·

US-Präsident Joe Biden am Kamin im Oval Office: Sein Guter-Opa-Image könnte zu wenig für eine Wiederwahl sein.

Bidens Guter-Opa-Image wird zum Bumerang

Er war der Kandidat der Mitte. Doch vier Jahre nach der vergangenen US-Präsidentschaftswahl droht die Kür des hochbetagten Joe Biden zum Trump-Herausforderer nun zum Hemmschuh für dessen Wiederwahl zu werden.

Dietmar Mehrens
2
Kommentare – 14. Februar 2024 13:57

Ausland ·

In Reizwäsche gekleidete Kinder auf dem Karnevalszug von Torrevieja

Kinder in Reizunterwäsche: Spanischer Karneval sorgt für Empörung

Sie tragen nichts außer Strapse, einem dünnen Hemd und Klebeband über den Brustwarzen: Die verstörenden Aufnahmen eines Kinderkarnevals in Spanien sorgen für Entsetzen.

JF-Online
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Kommentare – 14. Februar 2024 13:15

Kommentar ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beschädigt den Rechtsstaat mit ihrem "Kampf gegen Rechts".

Faesers totalitäre Torschlußpanik

Bundesinnenministerin Faeser scheint die Wahlschlappe in Hessen nicht gut verarbeitet zu haben. Anders ist kaum zu erklären, mit welchem Furor sie ihren „Kampf gegen Rechts“ weiterführt. Sie beschädigt dabei den Rechtsstaat. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 14. Februar 2024 12:42

Ausland ·

SPD-Politikerin Katarina Barley: Vorschlag zu gemeinsamen EU-Atombomben stößt auf scharfe Kritik.

EU-Atombombenidee von SPD-Politikerin stößt auf heftige Kritik

Barley will die Bombe. Eine EU-Atombombe, um genau zu sein. Doch mit ihrem Vorstoß fängt sich die SPD-Politikerin prompt Kritik ein – auch aus den eigenen Reihen.

JF-Online
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Kommentare – 14. Februar 2024 11:51

Deutschland ·

Für den Farbanschlag auf das Brandenburger Tor mit orangener Farbe erhalten drei Mitglieder der „Letzten Generation“ Bewährungsstrafen. Foto: picture alliance/dpa | Paul Zinken

Brandenburger Tor: Berlin verklagt „Letzte Generation“

Berlin fordert die Reinigungskosten für das Brandenburger Tor nun per Zivilklage ein. Das könnte für die Extremisten der „Letzten Generation“ teuer werden. Denn die Arbeiten waren aufwendig.

JF-Online
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Kommentare – 14. Februar 2024 10:59

Deutschland ·

Adolf Hitler (l) und AfD-Chefin Alice Weidel (r): Sie sind nicht diesselbe Person, wie das deutsche Wirtschaftsinstitut feststellt Fotomontage: picture alliance / Everett Collection | Copyright © CSU Archives | picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Wirtschaftsforscher stellt fest: „Alice Weidel ist nicht Adolf Hitler“

AfD ist Nazi und Weidel ist wie Hitler? Der Berliner Wirtschaftswissenschafter Knut Bergmann hält das für Unfug. Die Nazikeule sei nicht hilfreich, ein Parteiverbot gegen die AfD ebenso wenig. Der Partei will er anders das Handwerk legen.

JF-Online
29
Kommentare – 14. Februar 2024 10:28

Deutschland ·

Gegen das „Demokratiefördergesetz“: Die FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (rechts) und Frank Schäffler (links) nehmen Familienministerin Lisa Paus in die Mangel.

FDP: Demokratiefördergesetz ist „Gefahr für die Demokratie“

Mit dem „Demokratiefördergesetz“ wollen SPD und Grüne die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Doch die FDP warnt vor einer „Gefahr für die Demokratie“ und will hart bleiben.

JF-Online
32
Kommentare – 14. Februar 2024 10:05

Deutschland ·

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) lassen den Migrationshintergrund der öffentlich Bediensteten erfassen.

Warum Berlin den Migrationshintergrund seiner Angestellten erfaßt

Ist Berlin bunt genug? Der Senat will mit gezielter Befragung herausfinden, wie viele Mitarbeiter einen Migrationshintergrund haben. Sind es zu wenig, hat das Folgen – für deutsche Bewerber.

JF-Online
24
Kommentare – 14. Februar 2024 8:33

Deutschland ·

Die Gruppenvergewaltigung geschah im für seinen Dom berühmten Speyer.

Gruppenvergewaltigung bei katholischem Jugend-Karneval

Beim Karneval der Katholischen Jugend in einem Partykeller fallen zwei Syrer und ein Deutsch-Kroate über ein 15jähriges Mädchen her. Die Polizei nimmt die Täter in Speyer fest.

JF-Online
29
Kommentare – 14. Februar 2024 0:25

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