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11. August 2023

Kommentar ·

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaut sich zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents Herrenchiemsee die neu konzipierte Ausstellung «Der Wille zu Freiheit und Demokratie. Der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee 1948» im Alten Schloss an. Im Hintergrund sind seine Frau Elke Büdenbender (l) und Ilse Aigner, Bayerische Landtagspräsidentin.

Der Verfassungsspalter

Wenn der Bundespräsident im Stil linksradikaler Agitatoren Metaphern aus dem Strafrecht bemüht, um Wahlentscheidungen zu bewerten, ist jede Grenze überschritten. Ganz offenbar kann Steinmeier mit dem demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat nichts anfangen. Ein Kommentar.

Kurt Zach
57
Kommentare – 11. August 2023 15:57

Presse ·

JF-Exklusiv: Bundesregierung blockiert tausende Nutzer in den Sozialen Netzwerken

Anzeige BERLIN. Die Bundesregierung hat tausende Nutzer in den sozialen Netzwerken blockiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan…

Bastian Behrens
0
Kommentare – 11. August 2023 14:16

Deutschland ·

Twitter-Account des Gesundheitsministeriums vor einer Tastatur. Die Bundesregierung blockiert gern Nutzer.

Bundesregierung blockiert tausende Nutzer in den sozialen Netzwerken

Die Bundesregierung schwärmt gerne darüber, wie wichtig die sozialen Netzwerke bei der Kommunikation mit Bürgern seien. Nun muß sie auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner hin allerdings offenlegen, wie viele Nutzer durch die Ministerien blockiert werden. Eine Behörde sticht besonders hervor.

Henning Hoffgaard
6
Kommentare – 11. August 2023 14:15

Deutschland ·

Penelope Frank bei einer Aktion der Klimaradikalen im April. Polizisten tragen die Personen weg. Die FDP will Transsexuelle auch im Frauengefängnissen unterbringen.

FDP-Politiker: Transpersonen sollen Knast selbst aussuchen dürfen

Frauen- oder Männergefängnis? Das sollen Transperson selbst entscheiden, findet ein FDP-Abgeordneter. Konkret geht es um ein Mitglied der „Letzten Generation“, das unbedingt in ein Frauengefängnis will und zuvor bereits gezielt Sex mit Frauen suchte.

JF-Online
13
Kommentare – 11. August 2023 14:00

Kommentar ·

Die Nachfrage nach Islamunterricht in Bayern steigt (Archivbild).

Mehr Islamunterricht an Bayerns Schulen: ein fauler Kompromiß

Die Nachfrage nach Islamunterricht in Bayern steigt. Was der Kultusminister als Erfolg feiert, ist jedoch nur ein hilfloses Hantieren mit der Frage, wie der Islam mit dem Grundgesetz kompatibel sein soll. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
7
Kommentare – 11. August 2023 13:31

Ausland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Rede im EU-Parlament: 2024 könnte ein turbulentes Wahljahr werden.

EU-Wahlen 2024: Rechtsparteien sind im Aufwind

In Europa kippt die Stimmung: Einer aktuellen Umfrage zufolge würden konservative und rechte Parteien bei den EU-Wahlen im Juni 2024 deutlich zulegen. Etablierte Fraktionen verlieren hingegen deutlich.

JF-Online
1
Kommentare – 11. August 2023 12:31

Deutschland ·

Taurus-Marschflugkörper sind effektiv gegen stationäre Ziele und können auch Bunker durchbrechen. Hier angehängt an einen Tornado-Kampfjet Foto: picture alliance / Photoshot | -

Bekommt die Ukraine nun doch Taurus-Marschflugkörper?

Bekommt die Ukraine nach Panzern jetzt auch Raketen von Deutschland? Die Bundesregierung bespricht, Marschflugkörper zu liefern. In der SPD ist die Haltung dazu gespalten.

JF-Online
23
Kommentare – 11. August 2023 11:42

Kommentar ·

Das regelmäßige Männerritual: Rasieren (Symbolbild). Ein Düfte-Herrendüfte-Unternehmen macht sich einen Spaß und sagt mit seiner Aftershave-Werbung der Wokeness den Kampf an Foto: picture alliance / Zoonar | Channel Partners

Anti-woke riecht so gut

Wokeness kann zum Verkaufskiller werden, zeigt die Erfahrung. Ein Hersteller herber Männerdüfte wirbt derzeit wieder damit. Doch die Botschaft könnte versteckt ganz anders lauten.

Boris T. Kaiser
10
Kommentare – 11. August 2023 10:52

Presse ·

JF-Exklusiv: Grüne Politiker immer häufiger Ziel von Angriffen

Anzeige BERLIN. Die Zahl der Angriffe auf Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien ist im ersten Halbjahr 2023 deutlich angestiegen. Registrierten die Sicherheitsbehörden im zweiten…

Bastian Behrens
0
Kommentare – 11. August 2023 10:25

Deutschland ·

FDP-Vize Wolfgang Kubicki, hier beim SPD-Sommerfest, streitet sich mit den „Omas gegen Rechts“ über den ÖRR.

Kubicki fetzt sich mit „Omas gegen Rechts“

Der FDP-Vize wirft den „Omas gegen Rechts“ intellektuelle Überforderung vor. Sie könnten nicht zwischen „rechts“, „rechtsradikal“, „rechtsextrem“ und „Nazi“ unterscheiden.

JF-Online
51
Kommentare – 11. August 2023 9:50

Deutschland ·

Die hessische Polizei und das Landeskriminalamt haben zu den Seiten der Antifa verlinkt, auf denen diese die Privatadressen der AfD-Kandidaten mit einem Gewaltaufruf verbreitet.

Polizei verlinkt zu Terrorlisten der Antifa

LKA und Polizei Hessen verbreiten die Anschriften der von der Antifa bedrohten AfD-Politiker im Internet. Nun erstattet ein Anwalt Anzeige.

JF-Online
15
Kommentare – 11. August 2023 8:34

Wirtschaft ·

Aufgrund des zurückgehenden Konsums melden immer mehr Geschäfte Insolvenz an – hier ein Laden in Magdeburg.

Krise verschärft sich: Jetzt bricht auch der Konsum ein

Der Abwärtsstrudel geht weiter. Jetzt fällt auch noch der private Konsum deutlich ab – die wichtigste Stütze der deutschen Wirtschaft. Es läuft ein Teufelskreis aus Inflation, Insolvenzen und Verarmung.

JF-Online
4
Kommentare – 11. August 2023 7:33

Deutschland ·

Die Kölner Polizei stürmt auf der Suche nach einem brutalen Schläger ein Flüchtlingsheim.

Polizei-Hundertschaft stürmt Flüchtlingsheim

Ein Asylbewerber zertrümmert einem Beamten bei einer Verkehrskontrolle das Gesicht. Die Polizei leitet einen Großeinsatz ein, kann den 19jährigen BMW-Fahrer aber nicht finden.

JF-Online
33
Kommentare – 11. August 2023 6:14

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