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Marc Jongen, ESN Fraktion

11. Februar 2022

Deutschland ·

Steinmeier

Eine Sternstunde verglüht

Am Sonntag wird der neue Bundespräsident gewählt. Es wird mit Sicherheit wieder der, der das Amt bereits innehat. Doch obwohl die Mehrheit für ihn in der Bundesversammlung eine satte ist, darf Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld nicht beschädigt werden. Auch nicht durch den kleinsten Kratzer – aus der Feder eines früheren Untergebenen.

Christian Vollradt
9
Kommentare – 11. Februar 2022 14:37

Kommentar ·

Bundeswehr Bohnert

Der „Fall Bohnert“ – im Rausch gegen die Bundeswehr

Marcel Bohnert ist rehabilitiert. Der Oberstleutnant war durch eine Kampagne des ARD-Linksaußen-Magazins „Panorama“ zu Unrecht in die rechtsradikale Ecke gestellt worden – mit erheblichen Konsequenzen. Der Vorgang ist in mehrfacher Hinsicht ein Armutszeugnis.

Sandro Serafin
4
Kommentare – 11. Februar 2022 14:27

Kommentar ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht wegen seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre weiter im Blickpunkt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Christophe Gateau

Saubermann Scholz und die Cum-Ex-Gedächtnislücken

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verfolgt in der Affäre um Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank die Salami-Taktik. Seine Erinnerung an mögliche Treffen mit Bankern kommt erst wieder, wenn sie nicht mehr zu leugnen sind. Dabei sind sie von entscheidender Bedeutung für die Vorgänge um Steuerbetrug in Millionenhöhe. Ein Kommentar.

Laila Mirzo
7
Kommentare – 11. Februar 2022 14:00

Deutschland ·

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen: Das „parteipolitische Hickhack“ der Christdemokraten habe der Akzeptanz gegenüber der Maßnahme zur Pandemie-Bekämpfung schwer geschadet

Grüne: Union soll Widerstand gegen Pflege-Impfpflicht ablegen

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen fordert die Union auf, in Sachen Impfpflicht mit den Ampel-Parteien an einem Strang zu ziehen. Die Christdemokraten haben indes einen eigenen Entwurf für ein Impfvorsorgegesetz ausgearbeitet.

JF-Online
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Kommentare – 11. Februar 2022 13:30

Medien ·

Christine Strobl will mit den Öffentlich-Rechtlichen künftig auch migrantische Milieus erreichen Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jan Woitas

ARD-Programmdirektorin Strobl will Fokus aufs Thema Migration legen

Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer weniger Zuschauer erreicht, will die ARD-Programmdirektorin Christine Strobl neue Zielgruppen erschließen. Dazu zählen für sie auch Menschen mit Migrationshintergrund. Ihre Botschaft: „Wir sind für euch da“.

JF-Online
19
Kommentare – 11. Februar 2022 13:27

Kommentar ·

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne), radikale Klimaschützer blockieren Autobahn

Selbstherrliche Doppelmoral

Kaum sind sie an der Macht, lernen die Bürger die autoritäre Doppelmoral der neuen grünen Herrscherklasse so richtig kennen. Recht und Gesetz, Anstand und demokratische Spielregeln interessieren sie nur, solange sich damit Gegner und Kritiker maßregeln lassen; für sich und ihre Klientel beanspruchen sie dagegen Narrenfreiheit. Ein Kommentar.

Kurt Zach
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Kommentare – 11. Februar 2022 13:24

Deutschland ·

Deutscher Reisepaß und Flagge des Islamischen Staats: Bislang keine Ausbürgerungen

Bislang keine Terrorkämpfer ausgebürgert

Seit einer Gesetzesänderung im Staatsangehörigkeitsrecht können Terrorkämpfer ausgebürgert werden. Doch davon haben deutsche Behörden bislang keinen Gebrauch gemacht. Zu weiteren ähnlichen Regelungen liegen keine Zahl vor.

JF-Online
0
Kommentare – 11. Februar 2022 13:20

Gesellschaft ·

Ärztin Kristina Hänel: Menschen, die sich als „Abtreibungsgegner“ bezeichneten, seien in Wahrheit nicht gegen den Eingriff als solchen, sondern „gegen die Frauen und gegen die Menschenrechte“

Hänel fordert gesellschaftliche Akzeptanz für Abtreibungen

Die Ärztin Kristina Hänel wirbt dafür, Abtreibungen künftig in das Medizinstudium zu integrieren und als Kassenleistung anzurechnen. Die Niederlande haben unterdessen beschlossen, die gesetzlich vorgeschriebene Bedenkzeit von fünf Tagen vor einem solchen Eingriff abzuschaffen.

JF-Online
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Kommentare – 11. Februar 2022 12:45

Ausland ·

Das Kapitol in Rom ist in Dunkelheit gehüllt

Energiepreis-Explosion: Italienische Städte schalten die Lichter aus

Italien erlebte einen Wirtschaftsaufschwung nach der Pandemie, doch wegen der steigenden Energiepreise droht dieser zu verpuffen. Zahlreiche italienische Städte protestieren deshalb gegen die Kostenexplosion – die auch in Deutschland unvermittelt weitergeht.

JF-Online
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Kommentare – 11. Februar 2022 10:35

Interview ·

Demonstration Impffreiheit

„Rebell und Abenteurer“

Ulli Kulke war einst Mitgründer der „taz“ und Mitarbeiter der frühen Grünen im Bundestag. Inzwischen aber kritisiert der Autor und Journalist die Doppelmoral vieler Linker, die damals eine Toleranz forderten, die sie heute anderen empört verweigern. Sein neues Buch widmet sich konsequenterweise einem Freigeist und Grenzgänger – dem bekannten Diplomaten Erwin Wickert.

Moritz Schwarz
2
Kommentare – 11. Februar 2022 9:41

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