Ausland · Wegen Asylgesetz: Frühere dänische Integrationsministerin muß in Haft Als Ausländer- und Integrationsministerin erließ die dänische Politikerin Inger Støjberg eine Anordnung, die gegen teils minderjährige Asylsuchende gerichtet war. In einem seltenen Gerichtsurteil wurde sie dafür nun zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Kommentar · Wer Telegram einschränken will, macht es sich zu einfach Mehrere deutsche Regierungspolitiker wollen gegen den Nachrichtendienst Telegram vorgehen, weil dort auch Haßnachrichten verbreitet werden. Doch Politik und herkömmliche Medien tragen eine Mitschuld an der Polarisierung. Ein Kommentar.
Kommentar · Balken im Auge Die Aktion ARD-Zukunftsdialog nutzten im Frühjahr viele Kritiker, um Frust über die linke Schlagseite des Programms abzuladen. Der jetzt vorgelegte Abschlußbericht offenbart: Die großangelege Aktion dient vor allem als Feigenblatt für bereits Feststehendes.
Ausland · Frankreich: Bürger fordern Wiederaufstellung von Napoleon-Statue Bei einer Abstimmung in der Stadt Rouen hat sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, die Napoleon-Statue vor dem Rathaus wieder zu errichten. Zuvor wurde über die Aufstellung einer Frauenskulptur diskutiert. Der Rassemblement National freut sich über das Ergebnis.
Deutschland · Kein Einzeltäter: Anis Amri soll im Auftrag des IS gehandelt haben Sicherheitsbehörden hatten bislang öffentlich nie in Zweifel gezogen, daß es sich beim Islamisten Anis Amri um einen Einzeltäter handelte. Doch neue Recherchen belegen, daß der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz im Auftrag des IS agierte.
Wirtschaft · Berlin entdeckt Taiwans Bedeutung Die Lieferkettenprobleme in Deutschland sind teilweise hausgemacht. Schlechte Häfen und vernachlässigte Kontakte zu Taiwan tragen dazu bei. Doch es mehren sich Zeichen, die auf ein Umdenken in der Taiwan-Frage hindeuten.
Deutschland · Berlins designierte Justizsenatorin sorgt für Protest Nachdem sie 2019 als Kandidatin zum Landesverfassungsgericht gescheitert war, soll die Rechtswissenschaftlerin Lena Kreck nach dem Willen der Berliner Linkspartei nun Justizsenatorin werden. Ihre Nominierung sorgt über Parteigrenzen hinweg für Kritik.
Deutschland · Ricarda Lang kandidiert für Grünen-Vorsitz Ricarda Lang will Grünen-Vorsitzende werden. Für sie spreche, daß sie die Partei auf allen Ebenen und mit all ihren Facetten kenne. „Ich möchte die Umsetzung des Koalitionsvertrages unterstützen und gleichzeitig über den Regierungsalltag hinausdenken und das Profil der Grünen weiter schärfen.“
Deutschland · Baerbock lehnt Genehmigung für Nord Stream 2 ab Eigentlich ist die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 seit Wochen fertiggestellt. Doch noch immer fließt kein Gas durch sie nach Deutschland. Das könnte laut Außenministerin Annalena Baerbock auch noch einige Zeit so bleiben.
Medien · „Haus des Geldes“ – Der letzte Coup Über 160 Millionen Zuschauer weltweit verfolgten bislang in der Serie „Haus des Geldes“ die Taten einer spanischen Bankräubertruppe. In der fünften Staffel steuern die Wege von Ganoven und Verfolgern auf das große Finale zu.
Deutschland · AfD-Abgeordneter schlägt gewalttätige Linksextremisten in die Flucht Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister gerät ins Visier von Linksextremisten. Ihm gelingt es jedoch, die Angreifer zu vertreiben. Sein Fraktionschef hat eine klare Forderung an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Deutschland · Der Corona-Kompaß Wer beim Thema Corona nicht mehr durchblickt, dem sei Alexander Kekulé empfohlen. Der Epidemiologe und Virologe kommentiert dreimal die Woche die Pandemie, inklusive fundierter Kritik an der Politik ohne Übertreibungen.