Ausland · Die Rechten kämpfen um mehr Einfluß in Brüssel Im EU-Parlament könnten demnächst einige Rochaden bei den konservativen und rechten Fraktionen anstehen. Die Rede ist von einer neuen großen Mitte-Rechts-Fraktion. Die Euphorie sei groß, heißt es. Auffallend ist indes, welche Namen derzeit nicht fallen.
Deutschland · Urteil: Dienstverbot für KSK-Elitesoldat ist rechtswidrig Das Truppendienstgericht Süd in Koblenz hat das Dienstverbot gegen einen KSK-Soldaten aufgehoben. Laut der Richter lagen bereits zum Zeitpunkt der gegen den Soldaten verhängten Maßnahmen keine ausreichenden Umstände vor, begründete Zweifel an dessen Einstellung zur verfassungsmäßigen Ordnung zu hegen.
Literatur · Disziplinlos und unverschämt Die Kunst des Schreibens: Der Reporter Matthias Matussek hat eine hinreißende Sammlung von Geschichten über Künstler auf der Klippe vorgelegt. Das Kaleidoskop seiner Außenseiter reicht von Heinrich Heine und Georg Büchner, Hölderlin, James Joyce bis zu Hans-Jürgen Syberberg und Clint Eastwood.
Geschichte · Vor 75 Jahren wurde die Deutsche Konservative Partei – Deutsche Rechtspartei gegründet Im März 1946 wurde in der Britischen Besatzungszone die Deutsche Konservative Partei – Deutsche Rechtspartei ins Leben gerufen, in der „alle konservativ, christlich und national eingestellten Deutschen ihre politische Heimstatt finden“ sollten. Bis auf einige kommunale Erfolge scheiterte das Projekt allerdings recht schnell.
Ausland · Italien setzt „Sea-Watch 3“ fest Italienische Behörden haben das Schiff der deutschen Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Watch im Hafen der sizilianischen Stadt Augusta festgesetzt. Sie begründeten ihr Vorgehen mit Verstößen gegen Sicherheitsbestimmungen. Sea-Watch sprach von „Schikane“.
Deutschland · Zahl ausländischer Straftäter nimmt um 50 Prozent zu Die Zahl verurteilter ausländischer Straftäter in Deutschland hat sich im vergangenen Jahrzehnt um 51 Prozent erhöht. Türken, Rumänen, Polen, Italiener, Serben, Iraker und Russen sind am häufigsten unter den nichtdeutschen Verurteilten. Von 2010 bis 2019 wuchs die ausländische Bevölkerung in Deutschland von 7,2 auf 10,1 Millionen Personen.
Deutschland · Indianerhäuptling: Grünen-Politikerin entschuldigt sich für Kindheitswunsch Die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen zur Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, hat sich für ihre Äußerungen über Indianer entschuldigt. Es habe sich um eine „unreflektierte Kindheitserinnerungen“ gehandelt. Jarasch hatte auf die Frage, was sie gern als Kind geworden wäre, geantwortet: Indianerhäuptling.
Geschichte · Im Widerspruch Vor einem Dreivierteljahrhundert starb Clemens August Graf von Galen. Als geschichtliche Figur entzieht sich der Erzbischof von Münster und Gegner des Nationalsozialismus allerdings einfachen schematischen Einordnungen. Eine Annäherung an den „Löwen von Münster“.
Deutschland · CDU-Abgeordneter warnt vor Rechtsruck Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer hat seine Partei davor gewarnt, sich inhaltlich nach rechts zu bewegen. Die CDU erlebe derzeit die Verlockungen rechter Politik. Doch jede Stimme, die die CDU durch einen Rechtsruck gewinne, koste sie in der politischen Mitte ein Vielfaches an Wählern.
Geschichte · Trotz Sieg an der Wahlurne ging Oberschlesien verloren Nach dem Ersten Weltkrieg versuchte Polen hartnäckig, die deutschen Ostprovinzen in seinen Besitz zu bringen. Dabei kam dem neugeschaffenen Staat zugute, daß die Westalliierten seinen Forderungen nachkamen und das Ergebnis der oberschlesischen Volksabstimmung ignorierten.
Deutschland · Verluste an Nichtwähler als Phantom Lebhaft wird in den Reihen der AfD auch eine Woche nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über die Ursachen für die hohen Verluste der Partei gestritten. Eine detaillierte Analyse der Wählerwanderungen zeigt überraschende Ergebnisse für das gewachsene Lager der Nichtwähler.
