Kommentar · Söder Unchained Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) prescht mit immer neuen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vor. Kein Lockdown scheint zu hart oder zu lang. Doch ob er damit im Sinne der Bevölkerung handelt, darf bezweifelt werden. Ein Kommentar.
Deutschland · Dublin: Deutschland nimmt mehr Asylbewerber zurück, als es überstellt Die Bundesrepublik hat erstmals mehr Asylsuchende per Dublin-Verfahren von anderen EU-Staaten aufgenommen, als sie umgekehrt Migranten zurücküberstellte, für die sie nach der Regelung nicht zuständig ist. Zudem kehrt ein nicht geringer Teil der überstellten Asylbewerber wegen der offenen Grenzen wieder nach Deutschland zurück.
Deutschland · Weidel warnt vor Corona-Impfpflicht und Zwei-Klassen-Gesellschaft Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, hat vor der Einführung einer Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. „Damals hat man auch gesagt, man will keine Mauer bauen“, äußert Weidel und erinnert an die Behauptungen der SED vor dem Bau der Berliner Mauer 1961.
Deutschland · Kauder warnt CDU vor Rechtsruck Der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat seine Partei vor einer konservativen Kurskorrektur gewarnt. Statt dessen solle sich die CDU am christlichen Menschenbild orientieren. Dies gelte sowohl für den Klimaschutz als auch für die Flüchtlingspolitik.
Deutschland · Grünen-Chef Habeck warnt vor linker Identitätspolitik Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, kritiklos identitätspolitische Forderungen zu übernehmen. „Ich glaube nicht, daß eine Gesellschaft Frieden mit sich selbst gefunden hat, wenn jede Gruppe sich nur darauf konzentriert, jeweils sich selbst zu repräsentieren.“
Deutschland · Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen bricht um die Hälfte ein Die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen ist im vergangenen Jahr fast um die Hälfte zurückgegangen. Bis Ende November führten die Behörden 550 illegale Ausländer zurück. Vor fünf Jahren waren es fast viermal so viele.
Deutschland · Merz über Merkel: „Wir verdanken ihr sehr viel“ Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Verdienste um Deutschland gelobt. Er widersprach dem Eindruck, als Personifizierung der „Merkel-muß-weg“-Gruppe zu gelten. „Das paßt mir überhaupt nicht.“
Deutschland · Polizeibekannter Afrikaner stößt 60jährige ins Gleisbett Ein beim Schwarzfahren erwischter Nigerianer hat in Frankfurt am Main auf der Flucht vor den Kontrolleuren eine 60 Jahre alte Frau ins Gleisbett gestoßen und diese dabei schwer verletzt. Das Opfer überlebte die Attacke glücklicherweise, da gerade kein Zug einfuhr.
Literatur · Häppchen, die nicht satt machen Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hat einen neuen Essayband veröffentlicht. Houellebecqs Analysen treffen. Seine Texte sind so bedrückend, weil sie „den Schrecken einer Welt ohne Gott“ überzeugend schildern. Auf den Leser warten zudem vielerlei interessante Details über den „größten Provokateur unserer Zeit“.
Deutschland · Ruhrgebietsstädte verhängen Waffenverbotszonen an Bahnhöfen Die Städte Essen und Mülheim haben in ihren Hauptbahnhöfen Waffenverbotszonen eingerichtet. Anlaß für diese Maßnahme ist, daß trotz des Lockdowns kein nennenswerter Rückgang der Gewalttaten an beiden Orten zu verzeichnen sei.
Geschichte · Reichsgründung: 150 Jahre deutscher Nationalstaat Es ist ein großes Datum deutscher Geschichte: der 18. Januar 1871, die Gründung des Deutschen Reiches. Doch während der sozialdemokratische Kanzler Willy Brandt das Werk Bismarcks zum 100. Jahrestag noch angemessen würdigte, herrscht heute im Bundeskanzleramt Schweigen. Dabei steht die Bundesrepublik nicht nur historisch in der Tradition des Kaiserreichs. Ein JF-TV-Spezial mit Karlheinz Weißmann.
