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11. Januar 2021

Kommentar ·

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will anderen zeigen, wie Demokratie geht Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Raad Adayleh

Maas macht mobil

Für seine Forderung nach einem „Marshallplan für Demokratie“ erntet Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) derzeit redlich verdiente Häme. Doch hinter dem schiefen historischen Vergleich des Sozialdemokraten steckt ein innenpolitisches Manöver, das nicht unterschätzt werden sollte. Ein Kommentar.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 11. Januar 2021 18:47

Ausland ·

Das Rettungsschiff "Ocean Viking" hat einen weiteren Einsatz im Mittelmeer begonnen (Archivbild) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Fabio Peonia

Flüchtlingsschiff „Ocean Viking“ startet zu weiterem Einsatz

Das Schiff Ocean Viking der Flüchtlingsorganisation „SOS Méditerranée“ hat den Hafen von Marseille verlassen und einen weiteren Einsatz zur Bergung von Migranten begonnen. Die Flüchtlingshelfer plädieren für eine europäische Lösung bei der Aufnahme von Migranten.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 18:27

Deutschland ·

Der Landtag von Hessen wird nach dem Urteil nicht vergrößert (Archivbild) Foto: picture alliance / dpa | Fredrik von Erichsen

Streit um weiteres Landtagsmandat: AfD unterliegt vor Staatsgerichtshof

Der Hessische Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der AfD-Fraktion gegen die Sitzverteilung im Landtag abgewiesen. Der Partei zufolge hätte der Wiesbadener Landtag wegen der Ausgleichsmandate um einen Sitz auf 138 erhöht werden müssen, der ihr zugefallen wäre.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 17:24

Deutschland ·

Merkel

Merkel kritisiert Trumps Verbannung von Twitter

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die dauerhafte Sperrung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump auf Twitter als „problematisch“ bezeichnet. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit sei von elementarer Bedeutung.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 16:21

Wirtschaft ·

Huettenwerke Krupp Mannesmann in Duisburg

Standort Deutschland immer weniger attraktiv

Der Standort Deutschland hat einer Studie zufolge im internationalen Vergleich deutlich an Attraktivität verloren. Im aktuellen „Länderindex Familienunternehmen“ kommt Deutschland auf Platz 17 von 21. Schlechter entwickelte sich seit Beginn der Erhebung im Jahr 2006 kein anderer untersuchter Standtort.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 15:11

Deutschland ·

Uwe Witt (AfD): Nennt Heils Pläne für Hartz-IV-Reform „perfide“

Bürgergeld statt Hartz IV: Auch AfD lehnt SPD-Pläne ab

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat eine Hartz-IV-Reform zugunsten eines sogenannten Bürgergeldes entschieden abgelehnt. Hintergrund sind Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Regeln für Langzeitarbeitslose mit einem neuen Gesetz deutlich zu entschärfen.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 14:32

Deutschland ·

picture alliance / ZUMAPRESS.com | Sachelle Babbar

Trotz Corona: Innenministerium verzeichnet über 120.000 Asylanträge

Die Zahl der neu gestellten Asylanträge ist 2020 deutlich zurückgegangen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurden im vergangen Jahr insgesamt 122.170 Asylanträge gestellt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) äußerte sich zufrieden darüber.

JF-Online
8
Kommentare – 11. Januar 2021 13:23

Deutschland ·

Antifa

Kritik an Linksextremismus-Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) aufgefordert, ihr Online-Dossier zum Thema Linksextremismus zu überarbeiten. Darin heißt es zur Einleitung, im Unterschied zum Rechtsextremismus teilten sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.

JF-Online
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Kommentare – 11. Januar 2021 12:22

Deutschland ·

Ausgebrannte Fahrzeuge der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig

Anschlag auf Aufnahmebehörde: Ermittlungen weisen „in Richtung Terrorismus“

Nach einem Brandanschlag auf die Landesaufnahmebehörde im niedersächsischen Braunschweig gehen die Ermittler von einem linksextremen Hintergrund aus. „Es gibt einige Hinweise, die in Richtung Terrorismus weisen“, sagte Landespolizeipräsident Axel Brockmann. Auch in Berlin kam es am Wochenende zu linksextremer Gewalt.

JF-Online
20
Kommentare – 11. Januar 2021 10:49

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