Deutschland · Verfassungsschutzchef Kramer strebt Bundestagsmandat an Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat seine Ambitionen auf einen Sitz im Bundestag öffentlich gemacht. „Ja, ich habe meinen Hut in den Ring geworfen.“ Er strebe ein Direktmandat für die SPD an. Die AfD fordert Kramers Rücktritt.
Deutschland · Demonstranten bauen Flüchtlingslager Moria vor Reichstag nach Dutzende Menschen haben vor dem Reichstag mit einem Nachbau des Flüchtlingslagers Moria für die Aufnahme von Migranten demonstriert. Auf Transparenten und Plakaten forderten sie unter anderem, die Bildung neuer Massenlager wie das im September abgebrannte Lager auf der griechischen Insel Lesbos zu verhindern.
Deutschland · Anschlag auf Burschenschaftsdenkmal: Polizei startet Fahndungsaufruf Die Polizei hat sich wegen des Farbanschlags auf das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach mit einem Fahndungsaufruf an die Bevölkerung gewandt. Dazu wurden auch Bilder aus einer Überwachungskamera veröffentlich, die mehrere Vermummt zeigen. Die Täter hatten im Okober vergangenen Jahres einen Sachschaden von rund 120.000 Euro verursacht.
Gesellschaft · Dieter Nuhr wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe Der Kabarettist Dieter Nuhr hat Rassismus-Vorwürfe gegen sich zurückgewiesen. Er hatte das Buch „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten“ der dunkelhäutigen Autorin Alice Hasters kritisiert.
Deutschland · Entwicklungsminister weist Kritik an Reiseteilnahmen seiner Ehefrau zurück Das Entwicklungsministerium hat Kritik an der Begleitung bei Dienstreisen von Minister Gerd Müller (CSU) durch seine Ehefrau zurückgewiesen. Sein Vorgänger sowie die AfD kritisieren Müllers Verhalten scharf.
Gesellschaft · Bundesbildungsministerin: Moslemische Schüler setzen Lehrer unter Druck Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat über Druck auf Lehrer durch moslemische Schüler geklagt. Viele von ihnen lebten in einer Parallelwelt zwischen öffentlichem Schulunterricht und islamischer Glaubensschule.
Deutschland · Sachsen-Anhalts CDU lehnt höhere Rundfunkgebühren weiter ab Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ihre Ablehnung einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags bekräftigt. Da auch die AfD gegen eine Anhebung der Gebühren ist, könnten beide Parteien zusammen das Vorhaben kippen.
Deutschland · Bundesregierung erntet zwiespältige Reaktionen für Corona-Kampagne Die Bundesregierung hat für ihre Videos, die in der Corona-Pandemie dazu aufrufen, zu Hause zu bleiben, ein geteiltes Echo erhalten. Kritik kam unter anderem von der AfD und der FDP. Auf Ablehnung stießen zudem Passagen der Kurzfilme, die an Zeitzeugenberichte der Kriegsgeneration erinnerten.
Deutschland · Iraner erfindet rechtsextremen Übergriff: Linksradikale demonstrieren trotzdem Linksradikale haben am Wochenende in Bielefeld gegen einen angeblich rassistischen Übergriff demonstriert, obwohl er sich bereits als Ente herausgestellt hatte. Eine Gruppe Rechtsextremer soll dem Iraner unter anderem ein Hakenkreuz eingeritzt haben. Der Vorfall sorgte auch für Zwistigkeiten in der linksradikalen Szene.
Geschichte · Korrektive Revolution in der Levante Vor fünfzig Jahren eroberte der Luftwaffengeneral Hafiz al-Assad mit einem Putsch die Macht in Syrien und etablierte eine Diktatur. Mit Hilfe von mehr als 20 Geheimdiensten unterdrückte der Staatschef jede Opposition, während er sich nach außen hin als „Löwe von Damaskus“ gerierte. Von Thomas Schäfer
Deutschland · Grüne wollen Straftaten gegen Frauen unter Haßkriminalität listen Die Grünen-Justizminister mehrerer Länder haben gefordert, frauenfeindlich motivierte Straftaten künftig als eigene Deliktsgruppe in der Kategorie Haßkriminalität aufzuführen. Den Taten liege eine „menschenfeindliche Weltanschauung“ zugrunde.
