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18. Mai 2020

Deutschland ·

Athen

Niedersachsen will weitere minderjährige Migranten aufnehmen

Das Land Niedersachen will weitere Kinder und Jugendliche aus den griechischen Asyllagern dauerhaft aufnehmen. Vor einem Monat waren auf dem Flughafen Hannover 47 minderjährige Asylsuchende aus Griechenland gelandet. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert, auch Erwachsene nach Deutschland zu holen.

JF-Online
17
Kommentare – 18. Mai 2020 19:11

Deutschland ·

Kalbitz

Kalbitz bleibt Mitglied der AfD-Landtagsfraktion

Der bisherige Chef der AfD-Brandenburg, Andreas Kalbitz, gehört auch nach der Aufhebung seiner Parteimitgliedschaft der Landtagsfraktion in Potsdam an. Sein Amt als Fraktionschef will er hingegen bis zur rechtlichen Klärung der Angelegenheit ruhen lassen.

JF-Online
77
Kommentare – 18. Mai 2020 16:42

Ausland ·

Christa Tobler

Europarechtlerin warnt vor Folgen des EZB-Urteils

Die Basler Europarechtlerin Christa Tobler hat wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Kompetenzüberschreitung des Europäische Gerichtshof (EuGH) vor einer „Erosion der EU als Rechtsgemeinschaft“ gewarnt. Andere Staaten könnten vor diesem Hintergrund selbst das Recht in die Hand nehmen.

JF-Online
5
Kommentare – 18. Mai 2020 16:38

Deutschland ·

Christine Lieberknecht

Corona-Krise: Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht macht Kirchen Vorwürfe

Thüringens ehemalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Kirchen vorgeworfen, in der Corona-Krise ihre Pflicht gegenüber den Gläubigen vernachlässigt zu haben. Menschen die Begleitung in den Tod zu verwehren, sei „unmenschlich“ gewesen.

JF-Online
8
Kommentare – 18. Mai 2020 14:48

Deutschland ·

Verletzte in Stuttgart

„Das war ein Mordversuch“

Am Rande der Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen am Sonnabend in Stuttgart sind drei Personen von Vermummten attackiert und teils schwer verletzt worden. Bislang fällt die mediale und politische Empörung aus. Der Verdacht liegt nahe, daß es sich bei den rund 50 Angreifern um Linksextreme handelt. Die Opfer gehörten zu einer Gruppe von rechtsalternativen Gewerkschaftern.

Lukas Steinwandter
21
Kommentare – 18. Mai 2020 14:38

Deutschland ·

Friedrich Merz

„Gießkannen-Lösung“: Merz bemängelt Corona-Hilfen der Regierung

Der CDU-Politiker und Kandidat für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, hat die Verteilungspraxis der Corona-Soforthilfen der Bundesregierung als „Gießkannen-Lösung mit sehr hohen Streuverlusten“ kritisiert. Zugleich warnte er vor „Ausgabeorgien“.

JF-Online
7
Kommentare – 18. Mai 2020 14:30

Deutschland ·

Angela Merkel

Umfrage: Vertrauen in Merkel wächst

Das Vertrauen in Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Zeit der Corona-Krise deutlich zugenommen. Daneben wuchs auch die Zustimmung zur Großen Koalition. Die Grünen sind die großen Verlierer der derzeitigen Corona-Pandemie.

JF-Online
41
Kommentare – 18. Mai 2020 13:34

Deutschland ·

Robert Habeck

Habeck fordert Mindestpreis für Tierprodukte

Grünen-Chef Robert Habeck hat wegen mehrerer Corona-Ausbrüche in deutschen Schlachthöfen eine grundlegende Reform der Fleischproduktion gefordert. Er sprach sich auch für einen „Tierschutzcent“ aus, der bessere Haltungsbedingungen sicherstellen solle.

JF-Online
29
Kommentare – 18. Mai 2020 12:18

Deutschland ·

Protest

Corona-Proteste: Verfassungsschutz warnt vor „völkisch-nationaler Revolution“

Der Verfassungsschutz hat vor einer Unterwanderung der Corona-Proteste durch Rechtsextremisten gewarnt. Der Thüringer Amtschef Stephan Kramer sieht sogar konkrete Ansätze für eine „völkisch-nationale Revolution“.

JF-Online
36
Kommentare – 18. Mai 2020 11:02

Deutschland ·

Abschiebung

Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal erneut gesunken

Die Zahl der Abschiebungen ist auch im ersten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. Dies liege auch an der Corona-Pandemie, teilte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage mit. Doch bereits seit 2016 werden jedes Jahr weniger illegale Ausländer ausgewiesen.

JF-Online
3
Kommentare – 18. Mai 2020 9:32

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