Deutschland · Kindesmißbrauch: Niedersachsen will Verjährungsfrist abschaffen Das Land Niedersachsen plant, mit einer Bundesratsinitiative die Verjährung von Kindesmißbrauch abzuschaffen. Der Vorstoß dazu kommt aus der SPD-Landtagsfraktion. „Es geht darum, zu verhindern, daß Delikte nicht mehr verfolgt werden können“, sagte die SPD-Justizpolitikerin Wiebke Osigus.
Deutschland · Zahl der geduldeten Ausländer auf Höchststand Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer, die durch eine Duldung vor Abschiebung geschützt sind, hat einen neuen Höchststand erreicht. Von den 241.932 Personen, die zum Stichtag 31. März ausreisepflichtig waren, verfügten 185.732 über eine Duldung.
Deutschland · Umweltschützer wollen Flüchtlingsheim verhindern Eine Bürgerinitiative im Berliner Stadtteil Lichterfelde will den Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf einer Grünfläche verhindern. Der Initiative „Lebenswertes Lichterfelde“ haben sich bereits 2.000 Personen angeschlossen.
Kultur · Gericht stoppt Koblenzer Burkini-Verbot Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat das Burkini-Verbot der Stadt Koblenz für städtische Schwimmbäder gestoppt. Die Maßnahme verstoße gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, urteilten die Richter am Freitag.
Ausland · USA machen Iran für Angriffe auf Tanker verantwortlich US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran für Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman verantwortlich gemacht. Der Iran, der die Seeleute evakuiert hatte, wies die Anschuldigungen zurück.
Interview · „Wir teilen die italienische Position“ Im EU-Parlament gibt es künftig eine neue rechtskonservative Fraktion. Neben der italienischen Lega und dem französischen Rassemblement National nimmt die AfD als drittstärkste Kraft eine tragende Rolle ein. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT spricht AfD-Chef Jörg Meuthen über die Ziele der neuen Fraktion und die möglichen Konfliktpotentiale, die es innerhalb der Allianz gibt.
Kommentar · Politische Relikte der Vergangenheit „Lauter schlaue Leute; los geht’s mit Sophie Passmann“, leitete Maybrit Illner ihre Gesprächsrunde am Donnerstagabend ein. Wenn man es nicht besser wüßte, hätte man hinter dieser Einleitung eine subtile und bitterböse ironische Spitze der Moderatorin gegen die Autorin des Buches „Alte weiße Männer“ vermuten können. Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.
