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Anja Arndt, AfD

14. Juni 2019

Deutschland ·

Kindesmissbrauch

Kindesmißbrauch: Niedersachsen will Verjährungsfrist abschaffen

Das Land Niedersachsen plant, mit einer Bundesratsinitiative die Verjährung von Kindesmißbrauch abzuschaffen. Der Vorstoß dazu kommt aus der SPD-Landtagsfraktion. „Es geht darum, zu verhindern, daß Delikte nicht mehr verfolgt werden können“, sagte die SPD-Justizpolitikerin Wiebke Osigus.

JF-Online
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Kommentare – 14. Juni 2019 17:37

Deutschland ·

Duldung

Zahl der geduldeten Ausländer auf Höchststand

Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer, die durch eine Duldung vor Abschiebung geschützt sind, hat einen neuen Höchststand erreicht. Von den 241.932 Personen, die zum Stichtag 31. März ausreisepflichtig waren, verfügten 185.732 über eine Duldung.

JF-Online
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Kommentare – 14. Juni 2019 15:21

Deutschland ·

Lichterfelde

Umweltschützer wollen Flüchtlingsheim verhindern

Eine Bürgerinitiative im Berliner Stadtteil Lichterfelde will den Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf einer Grünfläche verhindern. Der Initiative „Lebenswertes Lichterfelde“ haben sich bereits 2.000 Personen angeschlossen.

JF-Online
23
Kommentare – 14. Juni 2019 14:23

Kultur ·

Burkini

Gericht stoppt Koblenzer Burkini-Verbot

Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat das Burkini-Verbot der Stadt Koblenz für städtische Schwimmbäder gestoppt. Die Maßnahme verstoße gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, urteilten die Richter am Freitag.

JF-Online
32
Kommentare – 14. Juni 2019 14:00

Ausland ·

Tanker

USA machen Iran für Angriffe auf Tanker verantwortlich

US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran für Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman verantwortlich gemacht. Der Iran, der die Seeleute evakuiert hatte, wies die Anschuldigungen zurück.

JF-Online
28
Kommentare – 14. Juni 2019 12:43

Interview ·

Jörg Meuthen

„Wir teilen die italienische Position“

Im EU-Parlament gibt es künftig eine neue rechtskonservative Fraktion. Neben der italienischen Lega und dem französischen Rassemblement National nimmt die AfD als drittstärkste Kraft eine tragende Rolle ein. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT spricht AfD-Chef Jörg Meuthen über die Ziele der neuen Fraktion und die möglichen Konfliktpotentiale, die es innerhalb der Allianz gibt.

Lukas Steinwandter
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Kommentare – 14. Juni 2019 11:51

Kommentar ·

Illner

Politische Relikte der Vergangenheit

„Lauter schlaue Leute; los geht’s mit Sophie Passmann“, leitete Maybrit Illner ihre Gesprächsrunde am Donnerstagabend ein. Wenn man es nicht besser wüßte, hätte man hinter dieser Einleitung eine subtile und bitterböse ironische Spitze der Moderatorin gegen die Autorin des Buches „Alte weiße Männer“ vermuten können. Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.

Boris T. Kaiser
11
Kommentare – 14. Juni 2019 11:12

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