Deutschland · Islam-Kongreß: Studenten verlangen Entlassung von Professorin An der Frankfurter Goethe-Universität haben Studenten die Absage einer Konferenz über das Kopftuch im Islam und die Entlassung der verantwortlichen Professorin gefordert. In den sozialen Netzwerken riefen die anonymen Verfasser zur Verbreitung ihrer Initiative auf.
Deutschland · Berliner Verkehrssenatorin erntet Ablehnung für City-Maut-Plan Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) hat für ihre Überlegungen, in der Hauptstadt eine Maut für alle Autofahrer einzuführen, scharfe Kritik geerntet. Die Regierung habe in der Vergangenheit Chancen vertan, Autofahrern Anreize für den Umstieg auf Busse und Bahnen zu bieten, betonte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Friederici.
Deutschland · „Rechtspopulistischer Pöbler“: Grüne schießen gegen Palmer Mitglieder der Berliner Grünen haben den Ausschluß des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) aus der Partei gefordert. Anlaß ist dessen Facebook-Beitrag, in dem er eine Multikulti-Werbekampagne der Deutschen Bahn kritisiert hatte.
Deutschland · Asylbewerber: Deutschland bei Erteilung von Schutzstatus spitze Kein anderes Land in der EU gewährt so vielen Asylbewerbern einen Schutzstatus wie Deutschland. Von den 333.400 Asylbewerbern, die 2018 als schutzberechtigt anerkannt wurden, erhielten laut der Europäischen Statistikbehörde Eurostat 139.600 diesen Aufenthaltstitel in Deutschland.
Deutschland · Grundgesetz: FDP will Enteignungsartikel abschaffen Im Streit um Enteignungen von Wohnungseigentümern hat die FDP einen Vorstoß zur Abschaffung von Grundgesetzartikel 15 angekündigt. „Artikel 15 paßt nicht zur sozialen Marktwirtschaft“, betonte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.
Deutschland · Jeder dritte ausländische Ehegatte scheitert am Deutschtest Jeder dritte Ausländer, der zu seinem Ehepartner nach Deutschland ziehen will, scheitert am Deutschtest. Im vergangenen Jahr bestanden 16.198 Ehegatten die Prüfung nicht. 48.130 Personen sind demnach 2018 zur Deutschprüfung in ihrem jeweiligen Heimatland angetreten.
Deutschland · SPD attackiert Weber wegen geplanter Nord Stream 2-Blockade Die SPD hat die Pläne des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), als EU-Kommissionspräsident die Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Rußland zu blockieren, scharf kritisiert. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) bezeichnete Webers Aussagen als „Unfug“.
Streiflicht · Christen als Zielscheibe Das Schicksal der Christen im Nahen und Mittleren Osten ist es, für „den Westen“ in Haft genommen zu werden. Sie müssen in doppeltem Sinne erleben, im Stich gelassen zu werden: Einerseits sind sie Adressaten des Hasses für häufig desaströse westliche Interventionen, andererseits werden sie ausgerechnet von ihren „Glaubensbrüdern“ weitgehend vergessen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Biden: Kandidatur gegen Trump „um die Welt zu retten“ Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden wird nach eigenen Angaben von Politikern auf der ganzen Welt gedrängt, 2020 gegen US-Präsident Donald Trump zu kandidieren. „Ich bekomme Anrufe aus der ganzen Welt – Regierungschefs rufen mich an – und sie flehen mich beinahe an, es zu tun, das Land zu retten, die Welt zu retten“, sagte Biden vor Unterstützern.
