Deutschland · Merkel beklagt respektlose Debattenkultur in Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine respektlose Debattenkultur in Deutschland beklagt. Sie sehe nicht überall die Bereitschaft gleich ausgeprägt, sich respektvoll mit der Meinung anderer auseinanderzusetzen, sagte sie beim Tag der Konrad-Adenauer-Stiftung am Donnerstag in Berlin.
Deutschland · Immer mehr Erwerbstätige beziehen Hartz IV Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland, die zusätzlich zu ihrem Gehalt Hartz IV beziehen, wächst. In den vergangenen zehn Jahren überwiesen die zuständigen Ämter rund 107 Milliarden Euro an Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften.
Deutschland · Staatsbesuch: Merkel sieht Einigkeit und Differenzen mit der Türkei Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die gemeinsamen Interessen beider Länder hervorgehoben. „Wir haben vieles, was uns eint“, betonte sie. Allerdings gebe es „tiefgreifende Differenzen“ mit der Türkei bei Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit.
Kommentar · Verfassungsschutz und Machtmißbrauch (I) Zur Verteidigung des politischen Status quo gegen angebliche „Extremisten von rechts“ ist den Altparteien jedes Mittel recht. Eines der tückischsten ist die Verdachtsberichterstattung des Verfassungsschutzes. Politiker von der Linkspartei bis zur CSU möchten ihn lieber heute als morgen gegen die AfD in Stellung bringen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Deutschland · Tochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf. Müller hätte den Wettbewerb eigentlich gewonnen.
Deutschland · Chemnitz: Bundespräsident phantasiert von Hakenkreuzfahnen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Aufruf zum "Wir sind mehr"-Konzert in Chemnitz damit verteidigt, sich gegen offen zur Schau gestellten Neonazismus zu wenden. Wenn Hakenkreuzfahnen in Deutschland gezeigt würden, müsse man sich dagegen stellen.
Ausland · Flüchtlingsabkommen mit Italien: Salvini verweigert Unterschrift Italiens Innenminister Matteo Salvini will das geplante Flüchtlingsabkommen mit Deutschland erst unterschreiben, wenn alle seine Forderungen erfüllt sind. „Seit Wochen liegt dieses Abkommen auf meinem Schreibtisch. Ich habe aber noch nichts unterschrieben“, sagte der Lega-Chef. Italien pocht auf eine Änderung der Dublin-Regelungen.
