BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Aufruf zum „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz damit verteidigt, sich gegen offen zur Schau gestellten Neonazismus zu wenden. „Wenn in Deutschland Hakenkreuzfahnen, Reichskriegsflaggen und Nazi-Symbole getragen werden und andere keine Notwendigkeit verspüren, sich davon zu distanzieren“, dann werde er sich „zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Es gibt keine Berichte darüber, daß in Chemnitz Hakenkreuzfahnen geschwenkt wurden. Auch ermittelt die Polizei in keinem solchen Fall.
Steinmeier betonte, er sei als Bundespräsident zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch. Er stehe immer auf der Seite derjenigen, die sich für die Demokratie einsetzten.
Steinmeier wollte gegen Fremdenhaß mobilisieren
Steinmeier war in die Kritik geraten, da er für das Anti-rechts-Konzert in Chemnitz geworben hatte. Bei der Veranstaltung trat auch die linksextreme Gruppe Feine Sahne Fischfilet auf. Bereits Anfang September hatte eine Sprecherin des Bundespräsidenten mitgeteilt, es gehe darum, „Menschen zu ermutigen, die klar Stellung beziehen möchten gegen Fremdenhaß und Gewalt“.
Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen, für die drei Asylbewerber verdächtigt werden, war es in Chemnitz zu Demonstrationen gekommen. Daran hatten auch Rechtsextreme teilgenommen. (ag)
