Deutschland · Wagenknecht stellt linke Sammlungsbewegung vor Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihre neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ vorgestellt. „Wir wollen das Land und die Politik in diesem Land verändern“, markierte Wagenknecht am Dienstag den Anspruch der neuen Bewegung. Sie sei beeindruckt, wie viele Menschen sich gemeldet hätten, um mitzumachen.
Deutschland · Chemnitz: Polizei sucht dritten Tatverdächtigen Im Fall der tödlichen Messerattacke von Chemnitz hat die Polizei einen dritten Tatverdächtigen zur Fahndung ausgeschrieben. Bei dem Mann handelt es sich um den 22 Jahre alten Farhad Ramazaan Ahmad. Der Asylbewerber aus dem Irak könne bewaffnet sein, warnten die Beamten.
Deutschland · Flüchtlingsbehörde meldet Verfassungsschutz über 7.000 Asylsuchende Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration hat im vergangenen Jahr mehr als 7.000 Asylsuchende an den Verfassungsschutz gemeldet. Konkret gab die Behörde Informationen zu 7.096 „nachrichtendienstlich relevanten Personen“ an den Inlandsgeheimdienst weiter.
Deutschland · Mordfall Mireille B.: Mutmaßlicher Täter wohl älter Im Prozeß um den Mord an der 17 Jahre alten Mireille B. hat die Staatsanwaltschaft Flensburg ein Gutachten zur Altersfeststellung des angeklagten Asylbewerbers angeordnet. Laut einer Rechtsmedizinerin sei der Afghane zum Tatzeitpunkt im März mindestens 21 Jahre alt gewesen.
Deutschland · Feine Sahne Karrenbauer Noch vor wenigen Tagen kritisierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, weil dieser Werbung für das #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz machte, bei der auch die Band „Feine Sahne Fischfilet“ spielte. Nun kam heraus: Kramp-Karrenbauer besuchte 2016 ein Festival, bei dem auch die linksradikalen Punkrocker auftraten.
Deutschland · Hambacher Forst: NRW-Innenminister warnt vor weiterer Gewalt Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat vor einer weiteren Gewalteskalation der militanten Braunkohle-Gegner im Hambacher Forst gewarnt. Der Wald bei Aachen besitze für die linksextreme Szene eine ähnliche Anziehungskraft wie der G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr.
Deutschland · Alerta, Alerta, Gratis-Cola! Das helle Sachsen hatte gerufen und viele waren gekommen. Rund 65.000 „junge Demokratietouristen“ sind am Montag nach Chemnitz zum Konzert gegen „rechte Hetze“ geströmt. Bei Gratis-Eis und Frei-Cola versicherten sie sich zu den Klängen von Toten Hosen und Kraftklub, als treue Antifaschisten im Kampf gegen Nazis und Rassisten nicht nachzulassen.
Ausland · Chemnitz: Salvini und Babis äußern Verständnis Italiens Innenminister Matteo Salvini hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gravierende Fehler in der Asylpolitik vorgeworfen. „Es ist bestimmt so, daß Angela Merkel in den letzten Jahren das Risiko sozialer Konflikte unterschätzt hat, als sie behauptete, es wäre Platz für Hunderttausende dieser Leute in Deutschland“, sagte der Lega-Politiker.
