Deutschland · AfD-Nachwuchs will niedersächsischen Landeschef ausschließen Der Bundesvorstand der Jungen Alternative (JA) hat sich auf den Ausschluß des niedersächsischen Landesvorsitzenden Lars Steinke verständigt. Hintergrund sind dessen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg.
Gesellschaft · Begrapscht, vergewaltigt, belästigt, mißbraucht Auch am vergangenen Wochenende ist es wieder zu mehreren sexuellen Übergriffen in ganz Deutschland gekommen. In Paderborn versuchte ein junger Afrikaner, eine 65jährige zu vergewaltigen. In Arnsberg wurde ein Afghane verhaftet, der einen 18 Jahre alten Mann bedroht und mißbraucht haben soll.
Deutschland · Abgeschobener Afghane kommt noch diese Woche wieder nach Deutschland Der Anfang Juli abgeschobene Afghane Nasibullah S. soll noch in dieser Woche nach Deutschland zurückkehren. Das Bamf hatte eingeräumt, die Ausweisung sei unrechtmäßig gewesen. Die Anwältin des Mannes erhob Vorwürfe gegen das Bundesinnenministerium.
Ausland · Syrien: Komitee soll Rückkehr von Flüchtlingen organisieren Syriens Regierung hat den Aufbau eines Komitees beschlossen, das die Rückkehr von Flüchtlingen vorbereiten soll. Der Ausschuß unter Vorsitz von Umweltminister Hussein Machluf solle „Kontakte mit befreundeten Staaten intensivieren, um die Rückkehr zu erleichtern“. Derzeit leben fünfeinhalb Millionen Syrer im Ausland.
Deutschland · FDP-Chef Lindner: „Der Sozialstaat gerät außer Kontrolle“ FDP-Chef Christian Lindner hat vor ausufernden Sozialkosten gewarnt. „Der deutsche Sozialstaat gerät außer Kontrolle.“ Seine Ausgaben stiegen, „ohne daß seine Ergebnisse sozialer oder die Zufriedenheit besser würden.“ Auch der stellvertretende Unions-Fraktionschef Carsten Linnemann (CDU) sieht Handlungsbedarf. 2017 betrug die Summe aller Sozialleistungen fast eine Billion Euro.
Deutschland · Und plötzlich ist die Clan-Kriminalität ein Problem Das Bundesinnenministerium will härter gegen Araber-Clans vorgehen. Deren Treiben werde man nicht weiter dulden, verkündigte der zuständige Staatssekretär Hans-Georg Engelke via Bild-Zeitung. Noch vor einer Woche hatte sich Engelke beim Thema kriminelle Großfamilien allerdings ahnungslos gezeigt. Doch da hatte sich auch die AfD nach den Clans erkundigt.
Ausland · Serbiens Staatschef vergleicht Kroatien mit Drittem Reich Die Feiern zum „Tag des Sieges und der heimatlichen Dankbarkeit“ in Kroatien haben dieses Jahr zu scharfer Kritik des ehemaligen Kriegsgegners Serbien geführt. Serbiens Präsident Alesandar Vucic verglich Kroatiens Vorgehen im Balkankrieg mit dem Holocaust.
Deutschland · Nach AfD-Anfrage: Humboldt-Uni verklagt Studentenvertretung Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität (HU) hat die Studentenvertretung der Hochschule vor dem Verwaltungsgericht verklagt. Hintergrund ist eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion, die die Namen der Studentenausschüsse der Berliner Universitäten wissen wollte. Die betroffenen HU-Studenten äußerten scharfe Kritik an Universitätsleitung und AfD.
Deutschland · Weil: „Deutschland hat ein Rassismus-Problem“ Deutschland hat laut dem niedersächsischen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein Rassismus-Problem. Das habe die MeTwo-Debatte gezeigt. FDP-Chef Christian Lindner hingegen kritisierte die Diskussion als einseitig.
Deutschland · Verfassungsschutz warnt vor Islamisten-Kindern Der Verfassungsschutz hat vor Kindern gewarnt, die in islamistischen Familien in Deutschland aufwachsen. Solche Kinder stellten „ein nicht unerhebliches Gefährdungspotential dar“, heißt es in einer neuen Analyse der Behörde. Es gebe Anzeichen für eine „schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen“.
