Deutschland · Linken-Politikerin attackiert „Rote Flora“-Besetzer Ihre Partei habe das Ausmaß der Gewalt bei den G-20-Protesten falsch eingeschätzt, sagt die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Schneider von der Linkspartei. Vor allem an der Elbchaussee sei eine völlig neue Qualität der Gewalt in Deutschland erkennbar gewesen. Auch den linken Szenetreff „Rote Flora“ kritisierte sie. Das Kulturzentrum müsse interne Konsequenzen ziehen.
Medien · Flüchtlingsliebe im Kinderfernsehen Der öffentlich-rechtliche Fernsehkanal KiKA richtet sich an Kinder und Jugendliche. Diese bräuchten in ihrer Entwicklung Orientierung, beschreibt der Sender seinen Auftrag. Ganz in diesem Sinne strahlte KiKA eine Sendung über ein 16 Jahre altes Mädchen und einen angeblich 17jährigen Flüchtling aus. Gerade mit Blick auf den Mordfall von Kandel sorgt die Sendung bei vielen Zusehern für Mißmut.
Deutschland · Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern erwartet Der Islamische Staat (IS) hat in Syrien und im Irak immense Gebietsverluste zu beklagen. Unter den Kämpfern wächst der Wunsch, ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Während die große Rückreisewelle noch ausbleibt, muß Deutschland sich auf die Rückkehr von mehr als 100 Dschihadisten-Kindern vorbereiten.
Deutschland · Ex-Bundesligaprofi: Erdogan-Kritiker auf Autobahn beschossen Der ehemalige Fußballprofi Deniz Naki ist auf der Autobahn A4 zwischen Aachen und Köln beschossen worden. Naki selbst vermutet einen Anschlag des türkischen Geheimdienstes MIT. In der Türkei gilt der 28jährige als Staatsfeind, weil er öffentlich die Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert.
Deutschland · AfD: Keine öffentlichen Gelder für Feierabendterroristen Die AfD hat der Bundesregierung mangelnde Distanz zum gewaltbereiten Linksextremismus vorgeworfen. Hintergrund ist die Unterstützung des Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ durch aktuelle und frühere Regierungsmitglieder. Möglicherweise erhielt die Initiative, zu der auch gewaltbereite Linksextremisten zählen, sogar öffentliche Gelder, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel zeigt.
Deutschland · „Halbneger“-Kommentar: AfD mahnt Abgeordneten Maier ab Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier ist für seinen Kommentar über Noah Becker von seiner Partei gerügt worden. Der Fraktionsvorstand der AfD im Bundestag unterstützte eine Abmahnung des Bundesvorstandes einstimmig. Maier entschuldigte sich. Die Betreuung seines Twitter-Accounts habe er einem Mitarbeiter überlassen, mit dem das Arbeitsverhältnis mittlerweile beendet worden sei.
Medien · ARD-Intendant fordert höhere Rundfunkgebühr Etwa acht Milliarden Euro Rundfunkgebühren nehmen ARD und ZDF jährlich ein. Dem ARD-Intendanten Ulrich Wilhelm reicht das nicht aus. Inflationsbedingt müsse der Beitrag ab dem Jahr 2021 erhöht werden, fordert er.
Kommentar · Der Zensurbesen schlägt zurück Die Geister, die ich rief … Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist offenbar selbst zum Opfer des von ihm ins Leben gerufenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Wie durch Geisterhand verschwand am Wochenende ein älterer Tweet des SPD-Politiker, in dem dieser Thilo Sarrazin attackiert hatte. Es ist jedoch nicht die einzige Perle des Viel-Twitterers Maas.
Ausland · Orbán: „Ihr wolltet die Migranten, wir nicht!“ Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) will auch weiterhin keine Asylsuchenden aus islamischen Ländern aufnehmen. „Wir glauben, daß eine hohe Zahl an Muslimen notwendigerweise zu Parallelgesellschaften führt“, sagte er. „So etwas möchten wir nicht. Und wir möchten uns nichts aufzwängen lassen.“ An Deutschland gerichtet kritisierte er: „Ihr wolltet die Migranten, wir nicht!“
